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   BSG, 18.12.2003 - B 11 AL 21/03 R   

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https://dejure.org/2003,5355
BSG, 18.12.2003 - B 11 AL 21/03 R (https://dejure.org/2003,5355)
BSG, Entscheidung vom 18.12.2003 - B 11 AL 21/03 R (https://dejure.org/2003,5355)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 2003 - B 11 AL 21/03 R (https://dejure.org/2003,5355)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Strukturanpassungsmaßnahme Ost - Förderungsfähigkeit - Wirtschaftsunternehmen im gewerblichen Bereich - Gewinnerzielungsabsicht - kommunales Energie- und Wasserversorgungsunternehmen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf eine Strukturanpassungsmaßnahme für Wirtschaftsunternehmen; Begriff des Wirtschaftsunternehmens in Abgrenzung zum Gewerbe; Unternehmensformen zur Erbringung der Daseinsvorsorge; Förderungsfähigkeit von Maßnahmen im gewerblichen Bereich

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 56 (Kurzinformation)

    § 414 Abs. 3 SGB III
    Strukturanpassungsmaßnahmen für als GmbH geführte Versorgungsunternehmen

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Wird zitiert von ...

  • BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 66/04 R

    Strukturanpassungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - Rechtsnatur der Zuweisung

    Der Kläger übt zwar eine Tätigkeit aus, die auf Gewinnerzielung durch Teilnahme am allgemeinen Wirtschaftsverkehr gerichtet ist (vgl zum Begriff des Wirtschaftsunternehmens Schlegel/Eicher in Eicher/Schlegel, § 279a RdNr 38, Stand Juli 2005; ansatzweise Bundessozialgericht , Urteil vom 18. Dezember 2003 - B 11 AL 21/03 R).
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