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   BSG, 18.12.2006 - B 10 KR 1/06 BH   

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https://dejure.org/2006,43569
BSG, 18.12.2006 - B 10 KR 1/06 BH (https://dejure.org/2006,43569)
BSG, Entscheidung vom 18.12.2006 - B 10 KR 1/06 BH (https://dejure.org/2006,43569)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - B 10 KR 1/06 BH (https://dejure.org/2006,43569)
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  • BSG, 05.08.1997 - 11 BAr 95/97

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Notwendigkeit der hinreichenden Aussicht auf

    Auszug aus BSG, 18.12.2006 - B 10 KR 1/06 BH
    Dem steht die Unzulässigkeit der Klage entgegen, wie sie sich aus den vom LSG genannten Gründen ergibt (vgl Beschlüsse des BSG vom 5. August 1997 - 11 BAr 95/97 - und vom 7. Juni 1999 - B 7 AL 264/98 B - beide juris).
  • BVerfG, 13.07.2005 - 1 BvR 1041/05

    Zu den Voraussetzungen, unter denen die Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine

    Auszug aus BSG, 18.12.2006 - B 10 KR 1/06 BH
    Denn ein bemittelter, vernünftiger Beteiligter würde einen solchen Zulassungsrechtsbehelf nicht erheben, wenn abzusehen wäre, dass er mit dem zugelassenen Hauptrechtsmittel keinen Erfolg haben kann (vgl BVerfG SozR 4-1500 § 73a Nr. 3 mwN).
  • BSG, 07.06.1999 - B 7 AL 264/98 B

    Anfechtbarkeit einer Zahlungsaufforderung der Bundesanstalt für Arbeit

    Auszug aus BSG, 18.12.2006 - B 10 KR 1/06 BH
    Dem steht die Unzulässigkeit der Klage entgegen, wie sie sich aus den vom LSG genannten Gründen ergibt (vgl Beschlüsse des BSG vom 5. August 1997 - 11 BAr 95/97 - und vom 7. Juni 1999 - B 7 AL 264/98 B - beide juris).
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