Rechtsprechung
   BSG, 18.12.2013 - B 12 KR 8/12 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,48916
BSG, 18.12.2013 - B 12 KR 8/12 R (https://dejure.org/2013,48916)
BSG, Entscheidung vom 18.12.2013 - B 12 KR 8/12 R (https://dejure.org/2013,48916)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 2013 - B 12 KR 8/12 R (https://dejure.org/2013,48916)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,48916) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 19.08.2015 - B 12 KR 11/14 R

    Freiwillige Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Berücksichtigung von

    Für die Beitragsbemessung nach § 240 SGB V iVm § 3 Abs. 1 S 1 BeitrVerfGrsSz ist es unbeschadet familien- und unterhaltsrechtlicher Erwägungen bei der Festlegung und Zusammensetzung der Unterhaltshöhe erforderlich, aber ausreichend, dass - wie beschrieben - Einnahmen und Geldmittel für den Lebensunterhalt verbraucht werden können und zwar unabhängig von der Möglichkeit einer tatsächlich erfolgenden Fehlverwendung (vgl zur "Forschungspauschale" eines Promotionsstipendiums BSG SozR 4-2500 § 240 Nr. 22 RdNr 23 aE sowie BSG Urteil vom 18.12.2013 - B 12 KR 8/12 R - Juris RdNr 26).
  • BSG, 02.03.2015 - B 12 KR 60/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer

    b) Auf Seite 14 der Beschwerdebegründung behauptet die Klägerin eine weitere Abweichung von Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 18.12.2013 - B 12 KR 8/12 R - Juris) .
  • LSG Thüringen, 25.11.2014 - L 6 KR 1323/11

    Keine Versicherungspflicht von Promotionsstudenten in der Krankenversicherung der

    Den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18. Dezember 2013 (Az.: B 12 KR 3/12 und B 12 KR 8/12) lägen andere Sachverhalte zu Grunde.
  • SG Duisburg, 16.02.2017 - S 50 KR 941/15

    Zahlung von höheren Beiträgen zur freiwilligen Krankenversicherung; Heranziehung

    Dabei handelt es sich bei den "Beitragsverfahrensgrundsätzen Selbstzahler" (im Folgenden: BeitrVerfGrsSz) nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht um bloße Verwaltungsvorschriften, sondern vielmehr um untergesetzliche Normen, die sowohl die Mitglieds-Krankenkassen des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen als auch deren Mitglieder binden und damit eine hinreichende Rechtsgrundlage für die Beitragsfestsetzung gegenüber freiwillig Krankenversicherten darstellen (Urteil vom 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R -, BSGE 113, 1-23, SozR 4-2500 § 240 Nr. 17, Rn. 18; Urteile vom 18.12.2013 - B 12 KR 24/12 R -, SozR 4-2500 § 240 Nr. 20; B 12 KR 15/11 R -, SozR 4-2500 § 240 Nr. 21; B 12 KR 3/12 R -, SozR 4-2500 § 240 Nr. 22; B 12 KR 8/12 R -, juris; Urteil vom 15.10.2014 - B 12 KR 10/12 R -, SozR 4-2500 § 240 Nr. 24).
  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 8 KR 406/16
    Das Bundessozialgericht (BSG) habe § 240 Abs. 1 Satz 1 SGB V und die hierauf gestützten Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler verfassungsrechtlich bewertet und insgesamt mit mehreren Urteilen (Urteil vom 19. Dezember 2012 -B 12 KR 20/11 R; Urteile vom 18. Dezember 2013 -B 12 KR 24/12 R und B 12 KR 15/11 R und B 12 KR 3/12 R und B 12 KR 8/12 R; Urteil vom 15. Oktober 2014 -B 12 KR 10/12 R) entschieden, dass und warum die genannten Grundsätze als untergesetzliche Norm für sich genommen ab 1. Januar 2009 eine hinreichende Rechtsgrundlage für die Beitragsfestsetzung gegenüber freiwillig krankenversicherten darstellten.
  • SG Marburg, 18.07.2016 - S 14 KR 160/15
    Das BSG hat § 240 Abs. 1 Satz 1 SGB V und die hierauf gestützten "Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler" des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen mittlerweile verfassungsrechtlich bewertet und in insgesamt sechs Urteilen vom 19.12.2012 (BSG v. 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 17), 18.12.2013 (BSG v. 18.12.2013 - B 12 KR 24/12 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 20; B 12 KR 15/11 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 21; B 12 KR 3/12 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 22; B 12 KR 8/12 R) und 15.10.2014 (BSG v. 15.10.2014 - B 12 KR 10/12 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 24) entschieden (sowie ausführlich begründet), dass und warum die genannten Grundsätze als untergesetzliche Normen für sich genommen ab 01.01.2009 eine hinreichende Rechtsgrundlage für die Beitragsfestsetzung gegenüber freiwillig Krankenversicherten darstellen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht