Rechtsprechung
   BSG, 19.02.2009 - B 10 EG 1/08 R, B 10 EG 2/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,515
BSG, 19.02.2009 - B 10 EG 1/08 R, B 10 EG 2/08 R (https://dejure.org/2009,515)
BSG, Entscheidung vom 19.02.2009 - B 10 EG 1/08 R, B 10 EG 2/08 R (https://dejure.org/2009,515)
BSG, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - B 10 EG 1/08 R, B 10 EG 2/08 R (https://dejure.org/2009,515)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 19.2.2009; B 10 EG 2/08 R.

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Elterngeldes; Bestimmung des Bemessungszeitraums; Berücksichtigung der Elternzeit ohne Elterngeldbezug für ein älteres Geschwisterkind; Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Elterngeldes; Bestimmung des Bemessungszeitraums; Berücksichtigung der Elternzeit ohne Elterngeldbezug für ein älteres Geschwisterkind; Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Das Elterngeld beim zweiten Kind

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elterngeldberechnung beim zweiten Kind

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Berechnung nach einer Elternzeit ohne Elterngeldbezug verfassungsgemäß

  • steuertipps.de (Kurzinformation)

    Elterngeld: Wer sich mit dem zweiten Kind nicht sputet, hat das Nachsehen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (116)

  • BSG, 25.06.2009 - B 10 EG 9/08 R

    Elterngeld - Einkommen - Einkünfte - nichtselbständige Arbeit - Einnahmen -

    Mit dem BEEG hat deshalb der Gesetzgeber die familienpolitischen Leistungen neu ausgerichtet und das bedürftigkeitsabhängige Erziehungsgeld durch ein verstärkt Einkommenseinbußen ersetzendes Elterngeld abgelöst (vgl BSGE 99, 293 = SozR 4-7837 § 27 Nr. 1, jeweils RdNr 19; zum Elterngeld als eine das Einkommen ersetzende Leistung auch BSG, Urteile vom 19.2.2009 - B 10 EG 1/08 R und B 10 EG 2/08 R -).
  • BFH, 20.10.2016 - VI R 57/15

    Berechnung des Unterhaltshöchstbetrags gemäß § 33a Abs. 1 EStG

    Das BSG misst insbesondere auch dem Sockelbetrag den Zweck einer Honorierung der Erziehungs- und Betreuungsleistungen zu (BSG-Urteile vom 15. Dezember 2015 B 10 EG 3/14 R, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt, und vom 19. Februar 2009 B 10 EG 1/08 R, juris, mit Hinweis auf Fuchsloch/Scheiwe, Leitfaden Elterngeld, Rz 43).
  • BSG, 25.06.2009 - B 10 EG 8/08 R

    Elterngeld - Basisbetrag - Geschwisterbonus - Einkommen - Einkommensersatz -

    Eine Diskriminierung der Mehrkindfamilie durch § 2 Abs. 7 BEEG (so allerdings Salaw-Hanslmaier, ZRP 2008, 140) besteht nicht (vgl dazu bereits BSG, Urteile vom 19.2.2009 - B 10 EG 1/08 R - und B 10 EG 2/08 R -).
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