Rechtsprechung
   BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 13/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1230
BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 13/06 R (https://dejure.org/2008,1230)
BSG, Entscheidung vom 19.03.2008 - B 11b AS 13/06 R (https://dejure.org/2008,1230)
BSG, Entscheidung vom 19. März 2008 - B 11b AS 13/06 R (https://dejure.org/2008,1230)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl auch bei Haushaltsgemeinschaft mit Ausbildungsförderung beziehendem Kind - Nichtdeckung des Unterkunftsbedarfs des Kindes - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld des volljährigen Kindes

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl auch bei Haushaltsgemeinschaft mit Ausbildungsförderung beziehendem Kind; Nichtdeckung des Unterkunftsbedarfs des Kindes; Abschlag für Warmwasseraufbereitung; Einkommensberücksichtigun ...

  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II - Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl auch bei Haushaltsgemeinschaft mit Ausbildungsförderung beziehendem Kind -Nichtdeckung des Unterkunftsbedarfs des Kindes - Abschlag für Warmwasseraufbereitung - Einkommensberücksichtigung -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anrechnung des an ein Kind ausgezahlten Kindergeldes auf den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Aufteilung nach Kopfzahl bei Bewohnen einer Wohnung durch mehrere Familienmitglieder i.F.d. Berechnung des Anteils der Kosten für Unterkunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, Aufteilung nach Kopfzahl, Berücksichtigung des Kindergeldes für ein volljähriges Kind als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 234
  • FamRZ 2008, 1527
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des

    Nach der bisherigen Rechtsprechung des BSG setzt die Aufteilung der KdU nach Köpfen voraus, dass die Wohnung gemeinsam mit anderen Personen genutzt wird (vgl BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, jeweils RdNr 28; BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 9 RdNr 18; BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 6 RdNr 13; BSG SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 33; BSG SozR 4-4200 § 21 Nr. 4 RdNr 19) .
  • BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei

    Kindergeld für volljährige, nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehörende, aber im Haushalt lebende Kinder ist in diesem Regelungszusammenhang nach ständiger Rechtsprechung des BSG normativ dem Kindergeldberechtigten zugeordnet und bei diesem nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (in der Fassung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003, BGBl I 2954) als Einkommen zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, RdNr 34; BSG Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R -, juris RdNr 21; BSG Urteil vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 54/06 R -, juris RdNr 12; BSG Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 13/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 6 RdNr 17; BSG Urteil vom 25.6.2008 - B 11b AS 45/06 R -, juris RdNr 41; BSG Urteil vom 13.11.2008 - B 14/7b AS 4/07 R -, juris RdNr 20; BSG Urteil vom 27.1.2009 - B 14/7b AS 14/07 R -, juris RdNr 24; BSG Urteil vom 1.7.2009 - B 4 AS 9/09 R -, juris RdNr 16) .
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Das Kindergeld für die in der streitigen Zeit im Haushalt lebende volljährige Tochter kann dieser somit nicht zugerechnet werden (vgl LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Juli 2005 - L 14 B 48/05 AS ER, ZfSH/SGB 2006, 94; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. März 2006 - L 8 AS 307/05, Revision anhängig unter B 11b AS 13/06 R).
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