Rechtsprechung
   BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 33/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4199
BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 33/06 R (https://dejure.org/2008,4199)
BSG, Entscheidung vom 19.03.2008 - B 11b AS 33/06 R (https://dejure.org/2008,4199)
BSG, Entscheidung vom 19. März 2008 - B 11b AS 33/06 R (https://dejure.org/2008,4199)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld - keine Begrenzung des Streitgegenstandes - mehrere Bezieher von Arbeitslosengeld nach SGB III - Berechnung des Unterschiedsbetrages - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld; keine Begrenzung des Streitgegenstandes; mehrere Bezieher von Arbeitslosengeld nach SGB 3; Berechnung des Unterschiedsbetrages; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Zuschlags nach § 24 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für eine Bedarfsgemeinschaft; Feststellung des Unterschiedsbetrages nach § 24 Abs. 2 SGB II; Zweck einer befristeten Zuschlagszahlung; Möglichkeit des Vergleichs eines Anspruchs auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Ermittlung der Höhe des befristeten Zuschlags nach Bezug von Arbeitslosengeld, Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Arbeitslosengeld II -

    Ein Anspruch auf einen Zuschlag nach § 24 SGB II besteht nur, wenn auch ein Anspruch auf Leistungen nach § 19 SGB II besteht (zu den Einzelheiten vgl BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, jeweils RdNr 25; BSG, Urteile vom 31. Oktober 2007 - B 14/11b AS 59/06 R, RdNr 25 und B 14/11b AS 7/07 R, RdNr 13 sowie vom 19. März 2008 - B 11b AS 23/06 R, zur Veröffentlichung vorgesehen, und B 11b AS 33/06 R).
  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 23/06 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug -

    Der erkennende Senat schließt sich dieser Rechtsprechung nach eigener Prüfung in vollem Umfang an (vgl auch Urteil vom 19. März 2008 - B 11b AS 33/06 R).
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - mehrere

    Eine vom Wortlaut abweichende Gesetzesauslegung kann mithin nicht auf den Kommissionsvorschlag gestützt werden (aA Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Mai 2007 - L 7 AS 2716/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 272/06 und L 10 AS 88/06; SG Konstanz, Urteil vom 26. Juli 2005 - S 9 AS 851/05; SG Frankfurt am Main, Urteil vom 24. März 2006 - S 47 AS 130/05, am BSG anhängig unter B 11b AS 33/06 R).
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