Rechtsprechung
   BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,730
BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R (https://dejure.org/2008,730)
BSG, Entscheidung vom 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R (https://dejure.org/2008,730)
BSG, Entscheidung vom 19. März 2008 - B 11b AS 41/06 R (https://dejure.org/2008,730)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur Kostensenkung keine zwingende Voraussetzung für Kostensenkungsverfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Aufforderung zur Kostensenkung keine zwingende Voraussetzung für Kostensenkungsverfahren; Angemessenheits- und Zumutbarkeitsprüfung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Rücknahme eines Verwaltungsaktes nach § 40 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Angemessenheit einer Miete als Voraussetzung für eine Leistungsgewährung zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Begriff der Angemessenheit i.S.d. § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II; Beteiligungsfähigkeit einer Arbeitsgemeinschaft (Arge) im Klageverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Voraussetzungen der Einleitung eines Kostensenkungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 36/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Feststellungsklage -

    Vielmehr handelt es sich dabei nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (lediglich) um ein Informationsschreiben mit Aufklärungs- und Warnfunktion (BSG Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R - BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, RdNr 29 f; BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 70/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 8 RdNr 15 f; BSG Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 41/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 7 RdNr 20; BSG Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 30/08 R - BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, RdNr 40).
  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Die vom BSG im Zusammenhang mit § 37b SGB III aufgestellten Anforderungen an die Konkretisierung der vom Gesetz verlangten Eigenbemühungen eines Arbeitslosen sind nach Auffassung des für die Grundsicherung zuständigen 14. Senates sowie des früher zuständig gewesenen 7b und 11b Senates des BSG auf die Rechtslage des § 22 SGB II wegen der unterschiedlichen Funktionen der Informationspflichten und der nicht vergleichbaren Regelungsziele nicht übertragbar (BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R, BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2 RdNr 29 f; BSG, Urteil vom 19.3.2008 - B 11b AS 41/06 R, SozR 4-4200 § 22 Nr. 7 RdNr 20; BSG, Urteil vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 70/06 R, SozR 4-4200 § 22 Nr. 8 RdNr 15 f).
  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Kosten der Unterkunft und

    Das schlüssige Konzept soll die hinreichende Gewähr dafür bieten, dass die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes wiedergegeben werden (vgl BSG, Urteil vom 18.6. 2008 - B 14/7b AS 44/06 R = FEVS 60, 145, 149; vgl auch BSG, Urteil vom 19.3. 2008 - B 11b AS 41/06 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 7 RdNr 23).
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