Rechtsprechung
   BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 59/77   

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https://dejure.org/1978,12918
BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 59/77 (https://dejure.org/1978,12918)
BSG, Entscheidung vom 19.04.1978 - 4 RJ 59/77 (https://dejure.org/1978,12918)
BSG, Entscheidung vom 19. April 1978 - 4 RJ 59/77 (https://dejure.org/1978,12918)
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Karlsruhe, 21.07.2003 - S 15 RJ 4117/02

    Altersrente - Hinzuverdienst - Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit -

    Bei selbständigen Gewerbetreibenden kann das durchschnittliche monatliche Arbeitseinkommen in der Weise ermittelt werden, dass das Einkommen im Kalenderjahr durch zwölf geteilt wird, wenn sich die Erwerbstätigkeit über das volle Kalenderjahr erstreckt (vgl. BSG vom 19.04.1978 - 4 RJ 59/77).

    Versicherungsträger und Gerichte können sich für die Feststellung des durchschnittlichen Arbeitseinkommens nur dann ohne eigene Ermittlungen auf die Angaben im Einkommensteuerbescheid beschränken, wenn kein Beteiligter widerspricht (vgl. BSG vom 19.04.1978 a.a.O.).

  • LSG Hessen, 05.02.1981 - L 6 J 626/78

    Anspruch; Betriebsleitung; Dritter; flexibles Altersruhegeld; Geschäftsbetrieb;

    Sie werden von den Beteiligten dieses Verfahrens der Höhe nach nicht bestritten, so daß sie bei deren Einverständnis auch hier zugrunde zu legen sind (vgl. BSG, Urteil vom 19. April 1978 - 4 RJ 59/77).
  • BSG, 11.06.1980 - 12 RK 52/79
    Bundessozialgerichts (BSG) vom 49. Januar 4978 - 4 RJ 59/77 "9 von dem das LSG abgewichen sei, sei es ein Indiz für eine verfolgungsbedingte Aufgabe des Arbeitsverhältnisses, wenn eine jüdische Arbeitskraft anläßlich des Boykottages ersatzlos ausgeschieden sei.
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