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   BSG, 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4934
BSG, 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R (https://dejure.org/2011,4934)
BSG, Entscheidung vom 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R (https://dejure.org/2011,4934)
BSG, Entscheidung vom 19. April 2011 - B 13 R 27/10 R (https://dejure.org/2011,4934)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung; Bewertung von betragsfreien Zeiten; Hochschulausbildung; Fachschulausbildung; Verfassungsmäßigkeit

  • Bundessozialgericht

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 S 2 GG, Art 14 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, § 43 SGB 6
    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Streichung der Bewertung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Gruppe der Bezieher von Renten wegen Erwerbsminderung mit der Verfassung; Anspruch auf Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Ermittlung der Höhe einer Rente wegen voller Erwerbsminderung; Berücksichtigung von Zeiten der Hochschulausbildung in der ehemaligen DDR bei der Bestimmunmg der Entgeltpunkte (EP) für eine Rente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Gesamtleistungsbewertung von Zeiten einer Schul- bzw. Hochschulausbildung bei der Rentenberechnung ab 1.1.2005

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.04.2011, Az.: B 13 R 27/10 R ("Abwertung" Schulausbildung/Vertrauensschutz)" von Prof. Dr. Franz Ruland, original erschienen in: SGb 2012, 232 - 244.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 108, 126
  • NZS 2012, 108
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 3/11 R

    Krankenversicherung - freiwillig Versicherter - Verfassungsmäßigkeit von erhöhten

    Zwar begründet das Sozialstaatsprinzip die objektive Pflicht des Staates, für eine gerechte Sozialordnung zu sorgen, die Erfüllung dieser Verpflichtung obliegt indessen vornehmlich der eigenverantwortlichen Gestaltung des Gesetzgebers, wobei ihm ein weiter Gestaltungsspielraum eingeräumt ist (vgl BVerfGE 110, 412, 445; BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 66-67) , und führt auch in der Zusammenschau mit dem Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) regelmäßig - wie auch vorliegend - nicht zu Beschränkungen des Gesetzgebers (vgl auch BSG SozR 4-7837 § 2 Nr. 8 RdNr 45); insbesondere kann es nicht zur Korrektur jeglicher hart oder unbillig erscheinenden Folgen von gesetzlichen Regelungen dienen (BVerfGE 69, 272, 314 f = SozR 2200 § 165 Nr. 81 S 135 f; BSG SozR 4-2500 § 5 Nr. 4 RdNr 20-21; BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 66-67).
  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

    Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur

    Insbesondere sei die Gesamtleistungsbewertung (§§ 72, 74 SGB VI, Hinweis auf Senatsurteil vom 19.4.2011 - B 13 R 27/10 R - BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3) unter Berücksichtigung von beitragsfreien und beitragsgeminderten Zeiten zutreffend berechnet worden.
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 3/10 R

    Rentenberechnung - Berücksichtigung von Ausbildungszeiten - Fachschulausbildung -

    Der Sinn und Zweck der Regelung besteht somit darin, die (Höher-)Bewertung aller Formen einer nichtakademischen Ausbildung auf maximal drei Jahre zu begrenzen, um deren gewollte - jedoch rechtfertigungsbedürftige (vgl Senatsurteil vom 19.4.2011 - BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 51 ff) - Privilegierung abzusichern, indem eine "Überprivilegierung" ausgeschlossen wird.

    Zugleich ist sie Bestandteil einer mittel- und langfristig wirkenden (Spar-)Maßnahme, mit der die nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung sichergestellt werden sollte (BT-Drucks 15/2149 S 2 bzw S 18 - vgl hierzu bereits BSG SozR 4-2600 § 48 Nr. 4 RdNr 32 und BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 32 f) .

  • BSG, 16.06.2016 - B 13 R 23/15 R

    Saldierung von beitragsgeminderten Zeiten im Rahmen der Ermittlung des Zuschlags

    Zum anderen kommt dem Gesetzgeber bei der rentenrechtlichen Honorierung der nicht auf eigener "Beitragsleistung" beruhenden beitragsfreien Zeiten ein weiter Gestaltungsspielraum zu (vgl BVerfG Beschluss [Kammer] vom 11.1. 2016 - 1 BvR 1687/14 - Juris RdNr 12; BVerfGE 117, 272, 299 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 7 RdNr 67; Senatsurteil vom 19.4. 2011 - B 13 R 27/10 R - BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 30), der hier nicht überschritten worden ist.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.02.2015 - L 22 R 185/13

    Altersrente - Zeit der Fach- und Hochschulausbildung - Rentenauskunft kein

    Gegenstand der Eigentumsgarantie sind somit Ansprüche und Anwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung in ihrem Gesamtbestand, wie sie sich aus dem funktionalen Zusammenwirken der verschiedenen Elemente nach der jeweiligen Gesetzeslage ergeben, nicht hingegen einzelne Anspruchs- bzw. Berechnungselemente (Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 19. April 2011 - B 13 R 27/10 R, abgedruckt in BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3; BSG, Urteil vom 18. April 1996 - 4 RA 36/94, abgedruckt in SozR 3-2600 § 71 Nr. 1 = BSGE 78, 138; BSG, Urteil vom 23. Mai 1995 - 13/4 RA 13/94, zitiert nach juris).

    Zur nicht mehr rentensteigernden Bewertung von Anrechnungszeiten wegen (Schul- und) Hochschulausbildung ab dem 01. Januar 2005 infolge des § 74 Satz 4 SGB VI - was jedoch nicht bedeutet, dass diesen Zeiten keinerlei Bedeutung mehr zukäme, denn auch künftig wirken sie dadurch rentenerhöhend, dass sie im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung als "nicht belegungsfähige Kalendermonate" berücksichtigt werden und insoweit eine Versicherungslücken schließende Funktion haben (§ 72 Abs. 3 Nr. 1 i. V. m § 54 Abs. 4 SGB VI; BSG Urteil vom 02. März 2010 - B 5 KN 1/07 R, abgedruckt in SozR 4-2600 § 72 Nr. 3; unter Hinweis auf: zur Rechtsentwicklung: BSG, Beschluss vom 27. August 2009 - B 13 R 6/09 S, zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 26. Januar 2005 - B 12 RA 3/03 R, abgedruckt in SozR 4-2600 § 58 Nr. 6) - hat das BSG im Urteil vom 19. April 2011 - B 13 R 27/10 R ausgeführt:.

    Das BSG hat im Urteil vom 19. April 2011 - B 13 R 27/10 R dazu ausgeführt:.

  • LSG Bayern, 12.12.2012 - L 13 R 470/09

    Rentenversicherung - Rücknahme eines bindenden Feststellungsbescheides nach

    (vgl. Urteil des Senats vom 10.08.2005 - L 13 R 4204/03, juris Rn. 32ff; vgl. auch zur weiteren Gesetzesänderung BSG, Urteil vom 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R).
  • BSG, 22.07.2015 - B 13 R 125/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Bewertung von

    Infolgedessen genießen schulische Ausbildungs-Anrechnungszeiten als Bestandteil der "Rentenanwartschaft" auch nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19.4.2011 - BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 30) nur einen "abgeleiteten" Eigentumsschutz (Art. 14 Abs. 1 GG) mit "geringerer Intensität" als Beitragszeiten, die (unmittelbar) durch "mit Beiträgen versicherter" Arbeitsleistung erworben sind.

    Denn diese wiesen typischerweise - wie vorliegend nach eigenem Vortrag auch der Kläger - durch eine höhere berufliche Qualifikation bessere (versicherte) Arbeitsverdienste und deshalb auch überdurchschnittliche Rentenanwartschaften und Renten auf (vgl BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 61-64) .

  • LSG Bayern, 15.02.2017 - L 1 R 310/15

    Kein Anspruch auf höhere Bewertung der Kindererziehungszeiten bei der Berechnung

    Dass es verfassungsgemäß ist, wenn Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres in Abänderung zur früheren Rechtslage nicht mehr rentensteigernd bewertet werden, hat das Bundessozialgericht (BSG) ausdrücklich bestätigt (BSG, Urteil vom 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R -, BSGE 108, 126-144, SozR 4-2600 § 74 Nr. 3).
  • BSG, 17.06.2013 - B 13 R 415/12 B
    Jedoch verzichtet er darauf, in Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zu solchen Regelungen (zB Senatsurteil BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 50 ff mwN auch zur Rspr des BVerfG) aufzuzeigen, inwiefern hierzu weiterer Klärungsbedarf besteht.

    Auch insoweit fehlt es an einer Prüfung, ob die oberstgerichtliche Rechtsprechung diese Frage nicht bereits hinreichend klar beantwortet hat (vgl BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 37 mwN auch zur Rspr des BVerfG).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2018 - L 8 R 669/15

    Anspruch auf Regelaltersrente

    Dies folgt aus §§ 71 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, 74 Sätze 3 und 4 SGB VI und ist - auch im Hinblick auf die unterschiedliche Behandlung gegenüber Zeiten einer beruflichen Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteil v. 19.4.2011, B 13 R 27/10 R, SozR 4-2600 § 74 Nr. 3; Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts [BVerfG] vom 18.5.2016, 1 BvR 2217/11 u.a.).
  • BSG, 13.10.2015 - B 13 R 309/15 B
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2013 - L 22 R 271/12

    Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung vor dem 17. Lebensjahr

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2011 - L 8 R 691/10

    Rentenversicherung

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2018 - L 3 R 347/17

    Rentenversicherung (R) - Zur Bewertung von Ausbildungszeiten als

  • BSG, 14.06.2018 - B 5 R 18/18 B

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit unter rentenwerterhöhender Berücksichtigung

  • BSG, 19.09.2013 - B 5 R 122/13 B
  • BSG, 23.04.2012 - B 13 R 47/12 B
  • BSG, 17.04.2012 - B 13 R 432/10 B
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