Rechtsprechung
   BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 23/15 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7294
BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 23/15 R (https://dejure.org/2016,7294)
BSG, Entscheidung vom 19.04.2016 - B 1 KR 23/15 R (https://dejure.org/2016,7294)
BSG, Entscheidung vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R (https://dejure.org/2016,7294)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung - Sicherung des Erfolgs der Krankenhausbehandlung durch Chemotherapie nach stationärer Tumorentfernung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung - Sicherung des Erfolgs der Krankenhausbehandlung durch Chemotherapie nach stationärer Tumorentfernung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 1 SGB 5, § 72 Abs 2 SGB 5, § 75 Abs 7 SGB 5, § 75 Abs 7a SGB 5
    Krankenversicherung - keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung - Sicherung des Erfolgs der Krankenhausbehandlung durch Chemotherapie nach stationärer Tumorentfernung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung; Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung

  • rechtsportal.de

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 78 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Portimplantation für Chemotherapie keine eigenständige nachstationäre Behandlung

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 94
  • NZS 2016, 618
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • LSG Baden-Württemberg, 31.08.2016 - L 5 KR 2479/15

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - vorstationäre Krankenhausbehandlung

    Die Beklagte, die zunächst einen von der Klägerin abgerechneten Vergütungsbetrag von 882, 78 EUR gezahlt hatte, hat in Höhe des streitigen Betrags zu Recht die Aufrechnung gegen andere unstreitige Vergütungsforderungen der Klägerin erklärt (zu dieser Vorgehensweise näher BSG, Urteil vom 19.04.2016, - B 1 KR 23/15 R - auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.04.2015, - L 11 KR 5275/13 -, beide in juris).
  • LSG Sachsen, 25.11.2016 - L 1 KR 237/12

    Krankenversicherung

    Voraussetzung dieses einseitigen Rechtsgeschäfts, mit dem die wechselseitige Tilgung zweier Forderungen bewirkt wird, ist gemäß § 387 BGB, dass sich zum Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung gegenseitige, gleichartige und fällige bzw. erfüllbare Forderungen gegenüberstehen, wobei die zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung uneingeschränkt wirksam und fällig sein muss, die Hauptforderung dagegen nur erfüllbar zu sein braucht (BSG, Urteil vom 28. November 2013 - B 3 KR 33/12 R - juris Rn. 13; BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 10).

    Damit ergab sich eine rechtsgrundlose Zahlung und ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch in Höhe von 411, 63 EUR, mit dem die Beklagte gegen andere Forderungen der Klägerin wirksam aufrechnen konnte (vgl. BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 10).

    Im Einzelnen gilt nach den Ausführungen des BSG im Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - (juris Rn. 13 ff.), denen sich der Senat anschließt, Folgendes:.

    Vielmehr genügt für eine Sicherung des Behandlungserfolgs, "dass die nachstationäre Therapie den Gesamterfolg der Behandlung des Krankheitsfalles sichern soll, um den sich bereits das Krankenhaus bemüht hat" (BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 17).

    Zum andern hat der Gesetzgeber - wie oben erläutert - dort, wo er wie in § 115a SGB V Ausweitungen der Behandlungen durch Krankenhäuser zuließ, Regelungen getroffen, die eine Doppelvergütung und einen Kostenschub verhinderten (BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 14).

    Im Ergebnis kommt es daher vorliegend nicht darauf an, dass die Antikörper- und Chemotherapie ambulant durchgeführt werden sollte (vgl. BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 19) und sich hier sogar als erste therapeutische Maßnahme oder als neuer Behandlungszyklus darstellte.

    Maßgeblich ist vielmehr, dass die Antikörper- und Chemotherapie eine Behandlung des zuvor bereits stationär behandelten Krankheitsfalles sein sollte (hier der Tumorerkrankung bzw. des Adenokarzinoms mit Netzkarzinose usw.) und mit der Portimplantation eben diese Chemotherapie bzw. damit der noch mögliche "Gesamterfolg der Behandlung des Krankheitsfalles" (BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 17) - eine adäquate palliative Therapie - gesichert werden sollte.

  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2016 - L 5 KR 4875/14

    Krankenversicherung - Krankenhaus - kein Recht der Krankenkasse auf Einsicht in

    Die Ver- bzw. Aufrechnung des Betrages mit (anderen und unstreitigen) Vergütungsforderungen der Klägerin (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 19.04.2016 - B 1 KR 23/15 R -, in juris) erfolgte zu Unrecht.
  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2019 - L 4 KR 72/17

    Krankenversicherung - Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung - Prüfung

    Denn eine Portimplantation und Chemotherapie können grundsätzlich auch ambulant durchgeführt werden (vgl. BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2016 - L 4 KR 2220/15

    Krankenversicherung - Vergütung nachstationärer Krankenhausbehandlungen - keine

    Das folgt aus dem Regelungssystem der vor- und nachstationären Behandlung, dem Wirtschaftlichkeitsgebot und dem Regelungszweck (hierzu und zum Folgenden BSG, Urteil vom 17. September 2013 - B 1 KR 51/12 R - juris, Rn. 19 ff.; ebenso BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 23/15 R - juris, Rn. 14 ff).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2017 - L 5 KR 3595/15

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Auslegung von OPS-Kodes - Einzelteile iSd

    Die Beklagte hat daher zu Recht die Erstattung des zunächst gezahlten Zusatzentgelts gefordert und den Erstattungsanspruch auch zu Recht durch Verrechnung bzw. Aufrechnung mit (anderen und unstreitigen) Vergütungsforderungen der Klägerin geltend gemacht (zu dieser Verfahrensweise etwa BSG, Urteil vom 25.10.2016, - B 1 KR 7/16 R - Urteil 19.04.2016, - B 1 KR 23/15 R -, beide in juris).
  • BSG, 05.03.2018 - B 1 KR 45/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

    Schließlich geht die Klägerin nicht auf die Rspr des BSG zur Konkretisierung der Systemgrenzen zwischen den verschiedenen Formen der stationären Behandlung und der vertragsärztlichen Versorgung ein (vgl BSGE 121, 94 = SozR 4-2500 § 115b Nr. 6, RdNr 13 ff; BSGE 114, 209 = SozR 4-2500 § 115a Nr. 2, RdNr 19 ff zur nachstationären Behandlung; BSGE 121, 87 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 54 RdNr 19; BSG SozR 4-2500 § 31 Nr. 28 RdNr 27, auch für BSGE vorgesehen, zur teilstationären Behandlung; BSGE 114, 199 = SozR 4-2500 § 115a Nr. 4, RdNr 18 ff; BSG Urteil vom 17.9.2013 - B 1 KR 67/12 R - USK 2013-86; BSG SozR 4-2500 § 115a Nr. 5 RdNr 12 ff zur vorstationären Behandlung; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 9, RdNr 13 ff [6. Senat] zur Ermächtigung eines Krankenhausarztes für Leistungen, die als nachstationäre Leistungen mit der Fallpauschale abgegolten wären).
  • LSG Sachsen, 13.02.2019 - L 1 KR 315/14

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Die Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots verlangt, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (BSG, Urteil vom 28.03.2017 - B 1 KR 29/16 R - juris Rn. 21; Urteil vom 19.04.2016 - B 1 KR 23/15 R - juris Rn. 13; Urteil vom 21.04.2015 - B 1 KR 6/15 R - juris Rn. 12; Urteil vom 10.03.2015 - B 1 KR 2/15 R - juris Rn. 20; Urteil vom 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R - juris Rn. 24).
  • BSG, 05.03.2018 - B 1 KR 44/17 B

    Krankenversicherung

    Schließlich geht die Klägerin nicht auf die Rspr des BSG zur Konkretisierung der Systemgrenzen zwischen den verschiedenen Formen der stationären Behandlung und der vertragsärztlichen Versorgung ein (vgl BSGE 121, 94 = SozR 4-2500 § 115b Nr. 6, RdNr 13 ff; BSGE 114, 209 = SozR 4-2500 § 115a Nr. 2, RdNr 19 ff zur nachstationären Behandlung; BSGE 121, 87 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 54 RdNr 19; BSG SozR 4-2500 § 31 Nr. 28 RdNr 27, auch für BSGE vorgesehen, zur teilstationären Behandlung; BSGE 114, 199 = SozR 4-2500 § 115a Nr. 4, RdNr 18 ff; BSG Urteil vom 17.9.2013 - B 1 KR 67/12 R - USK 2013-86; BSG SozR 4-2500 § 115a Nr. 5 RdNr 12 ff zur vorstationären Behandlung; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 9, RdNr 13 ff [6. Senat] zur Ermächtigung eines Krankenhausarztes für Leistungen, die als nachstationäre Leistungen mit der Fallpauschale abgegolten wären).
  • BSG, 05.03.2018 - B 1 KR 47/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

    Schließlich geht die Klägerin nicht auf die Rspr des BSG zur Konkretisierung der Systemgrenzen zwischen den verschiedenen Formen der stationären Behandlung und der vertragsärztlichen Versorgung ein (vgl BSGE 121, 94 = SozR 4-2500 § 115b Nr. 6, RdNr 13 ff; BSGE 114, 209 = SozR 4-2500 § 115a Nr. 2, RdNr 19 ff zur nachstationären Behandlung; BSGE 121, 87 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 54 RdNr 19; BSG SozR 4-2500 § 31 Nr. 28 RdNr 27, auch für BSGE vorgesehen, zur teilstationären Behandlung; BSGE 114, 199 = SozR 4-2500 § 115a Nr. 4, RdNr 18 ff; BSG Urteil vom 17.9.2013 - B 1 KR 67/12 R - USK 2013-86; BSG SozR 4-2500 § 115a Nr. 5 RdNr 12 ff zur vorstationären Behandlung; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 9, RdNr 13 ff [6. Senat] zur Ermächtigung eines Krankenhausarztes für Leistungen, die als nachstationäre Leistungen mit der Fallpauschale abgegolten wären).
  • BSG, 05.03.2018 - B 1 KR 46/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

  • BSG, 05.03.2018 - B 1 KR 48/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

  • SG Nürnberg, 07.11.2018 - S 11 KR 649/17

    Vergütung von Behandlungskosten wegen stationärer Krankenhausbehandlung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 11 KR 498/18

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht