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   BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R   

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https://dejure.org/2016,7292
BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R (https://dejure.org/2016,7292)
BSG, Entscheidung vom 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R (https://dejure.org/2016,7292)
BSG, Entscheidung vom 19. April 2016 - B 1 KR 33/15 R (https://dejure.org/2016,7292)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 45 SGB 1, § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung - Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anwendbarkeit der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anwendbarkeit der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenhausrecht: Abkehr von Bagatellgrenze bei Rechnungskorrekturen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.05.2016)

    Nachforderung: Bagatellgrenze gilt nicht mehr

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 75 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Nachkorrektur einer Abrechnung innerhalb der Verjährungsfrist

Besprechungen u.ä.

  • bblaw.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rechnungskorrekturen durch Krankenhäuser

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 101
  • NZS 2016, 696
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 40/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an

    Zur Klarstellung gibt der erkennende Senat die Rechtsprechung des 3. BSG-Senats auch im vorliegenden Zusammenhang auf, dass bei Nachforderungen bis zur Höhe der Aufwandspauschale oder von weniger als 5 vH der Rechnungssumme eine Nachforderung nur innerhalb von sechs Wochen nach erteilter Schlussrechnung möglich sein soll, sofern die KK kein Auffälligkeitsprüfungsverfahren eingeleitet hat (BSGE 105, 150 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 20, RdNr 18 f; vgl insgesamt zur Aufgabe der Bagatell-Rechtsprechung des 3. BSG-Senats bereits Urteil des erkennenden Senats vom 19.4.2016 - B 1 KR 33/15 R - RdNr 19, für BSGE und SozR vorgesehen ).
  • BSG, 16.07.2020 - B 1 KR 15/19 R

    Zulässigkeit der Rückforderung gezahlter Aufwandspauschalen von Krankenhäusern

    Widersprüchliches Verhalten ist erst dann rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl BSG vom 19.4.2016 - B 1 KR 33/15 R - BSGE 121, 101 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 57, RdNr 20 mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2019 - L 5 KR 1522/17

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fünfmonatsfrist für die nachträgliche

    Auf der Grundlage des § 17c Abs. 2 KHG dürfen daher nur verfahrensrechtliche Regelungen zur Abrechnungsprüfung, nicht jedoch materiell-rechtliche Regelungen zum Vergütungsanspruch des Krankenhauses getroffen werden (vgl. dazu auch etwa BSG, Urteil vom 19.04.2016, - B 1 KR 33/15 R -, in juris Rdnr. 10 ff.: Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Zahlungsregelung).
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