Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Ablehnung des UV-Schutzes bei Selbsthilfearbeiten am Dach eines Hauses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 20.05.1958 - 2 RU 322/55

  Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 11/82

  Das ist jedoch nicht der Fall, wenn der Unternehmer im Rahmen seines eigenen Unternehmens tätig wird, dh für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, selbst wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168, 17h; 7, 195, 197; 27, 233, 235; SozR Nr. 18 und Nr. 30 zu 5 539 RVG; SozR 2200 5 539 Nr. 2; BSG Urteile vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - USK 78176 und vom 26. März 1980 - 2 EU.
• BSG, 31.05.1978 - 2 RU 27/76

  Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 11/82

  Das ist jedoch nicht der Fall, wenn der Unternehmer im Rahmen seines eigenen Unternehmens tätig wird, dh für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, selbst wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168, 17h; 7, 195, 197; 27, 233, 235; SozR Nr. 18 und Nr. 30 zu 5 539 RVG; SozR 2200 5 539 Nr. 2; BSG Urteile vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - USK 78176 und vom 26. März 1980 - 2 EU.
• BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55

  Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 11/82

  Das ist jedoch nicht der Fall, wenn der Unternehmer im Rahmen seines eigenen Unternehmens tätig wird, dh für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, selbst wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168, 17h; 7, 195, 197; 27, 233, 235; SozR Nr. 18 und Nr. 30 zu 5 539 RVG; SozR 2200 5 539 Nr. 2; BSG Urteile vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - USK 78176 und vom 26. März 1980 - 2 EU.

 
• BSG, 08.09.1977 - 2 RU 20/77

  Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 11/82

  Als zeitliche Grenze im Rahmen des 5 539 Abs. 1 Nr. 15 RVO hat der Senat vielmehr die für die Steuerbegünstigung beim Bau eines Familienheimes jeweils vorgesehenen Zeiträume in Betracht gezogen (…3 BSG SozR Nr. 26 zu 5 539 BVD; BSG Urteil vom 8. September 1977 - 2 RU 20/77 - USK 77159).
• BSG, 14.12.1967 - 2 RU 1/65

  Unfallversicherungsschutz - Weinbauunternehmer - Winzergenossenschaftsmitglied - …

  Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 11/82

  Das ist jedoch nicht der Fall, wenn der Unternehmer im Rahmen seines eigenen Unternehmens tätig wird, dh für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, selbst wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168, 17h; 7, 195, 197; 27, 233, 235; SozR Nr. 18 und Nr. 30 zu 5 539 RVG; SozR 2200 5 539 Nr. 2; BSG Urteile vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - USK 78176 und vom 26. März 1980 - 2 EU.
• BSG, 27.06.1968 - 2 RU 212/67

  Selbsthilfebegriff - Vorsehung im Finanzierungsplan - Beitragsfreier …

  Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 11/82

  Eine Selbsthilfe, die nach Art und Umfang für die Finanzierung des Bauvorhabens ohne erhebliche Bedeutung ist, begründet keinen Versicherungsschutz nach 5 539 Abs. 1 Nr. 15 EVO; der durch den Wert der Selbsthilfe gegenüber den üblichen Unternehmerkosten ersparte Betrag muß in der Regel wenigstens 1, 5 vH der Gesamtkosten des Bauvorhabens decken (BSGE 28, 122; HS, 258, 262;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 9. Aufl, S ü75a).

• BSG, 17.03.1992 - 2 RU 27/91

  Eigenleistungen am Bau und gesetzliche Unfallversicherung

  Mit dem SG kann auch davon ausgegangen werden, daß die 2200 Arbeitsstunden in "nicht gewerblicher Weise" wenigstens 1, 5 vH der Gesamtkosten des Bauvorhabens gedeckt haben (BSGE 28, 122; 45, 258, 262; BSG Urteile vom 19. Mai 1983 - 2 RU 11/82 - …und vom 30. Januar 1986 - 2 RU 34/85 - NJW 1987,.

  Als zeitliche Grenze im Rahmen des § 539 Abs. 1 Nr. 15 RVO hat der Senat vielmehr die für die Steuerbegünstigung beim Bau eines Familienheimes nach dem im Unfallzeitpunkt geltenden Recht jeweils vorgesehenen Zeiträume in Betracht gezogen (s BSG SozR Nr. 26 zu § 539 RVO; BSG Urteile vom 8. September 1977 - 2 RU 20/77 - USK 77159 und vom 19. Mai 1983 - 2 RU 11/82 -).

• LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2009 - L 3 U 107/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - nicht gewerbsmäßige …

  Der Kläger hatte im Zeitpunkt des Unfalls daher Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehörten, selbst wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens (d. h. demjenigen seiner Tochter und deren Ehemann) gedient hat (vgl. zu Bauarbeiten an einem Doppelhaus, die zugleich dem Nachbarn dienen: BSG, Urteil vom 19.05.1983, 2 RU 11/82, in juris).
• LSG Bayern, 17.09.2003 - L 17 U 159/01

  Vorliegen eines Arbeitsunfalles; Voraussetzungen für den …

  Im Zeitpunkt des Unfalls hatte er Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, selbst wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens (d.h seines Sohnes) diente (BSG, Urteil vom 19.05.1983 Az: 2 RU 11/82 in inzis Nr: KSREO 20121117).