Rechtsprechung
   BSG, 19.05.2004 - B 13 RJ 4/04 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,5547
BSG, 19.05.2004 - B 13 RJ 4/04 R (https://dejure.org/2004,5547)
BSG, Entscheidung vom 19.05.2004 - B 13 RJ 4/04 R (https://dejure.org/2004,5547)
BSG, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R (https://dejure.org/2004,5547)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Erwerbsminderung - Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen durch Pflichtbeitragszeiten nach dem ALG - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Erfüllung der sog. besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen; Entrichtung der erforderlichen Pflichtbeiträge im maßgeblichen Fünf-Jahres-Zeitraum; Berücksichtigung der Pflichtbeiträge in der landwirtschaftlichen Alterssicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichtbeitragszeiten nach dem ALG bzw GAL als Wartezeit für Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 16.06.2005 - B 10 LW 1/03 R

    Alterssicherung der Landwirte - Erwerbsunfähigkeits- bzw Erwerbsminderungsrente -

    Die (tatsächliche oder fiktive) Beitragszahlung muss sich dabei auf die GRV beziehen (vgl BSGE 90, 286 = SozR 4-2600 § 55 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 3 und 6; zuletzt bestätigt durch Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R, JURIS).

    Die Beitrags- und Leistungsgestaltung des ALG ist darüber hinaus zu einem nicht unerheblichen Teil durch agrarstrukturelle Ziele geprägt (vgl ausdrücklich: BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R, JURIS).

    Hieraus ergibt sich zugleich ein sachlicher Grund für eine abweichende Ausgestaltung der Leistungen und Leistungsvoraussetzungen nach dem ALG im Vergleich zum SGB VI (vgl BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R, JURIS; unter Hinweis auf BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 3, 6; s auch BSG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 RLw 1/93, JURIS, zur Ausgestaltung der Leistungsvoraussetzungen für das vorzeitige Altersgeld wegen Erwerbsunfähigkeit).

  • BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R

    Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung -

    Entsprechend hat auch der 5. Senat des BSG bereits mehrfach zu den neuen Renten nach § 43 SGB VI nF ausgesprochen, dass hierüber im sozialgerichtlichen Verfahren (nur) dann zu entscheiden ist, wenn dem Kläger nicht aufgrund seines noch nach altem Recht gestellten Antrags bereits Rente wegen BU/EU zusteht; irgendwelche zusätzlichen Voraussetzungen (zB Erteilung eines neuen Bescheids) hat er insoweit nicht aufgestellt (vgl Urteile vom 9. April 2003 - B 5 RJ 34/02 R und B 5 RJ 38/02 R - sowie vom 10. Dezember 2003 - B 5 RJ 24/03 R; entsprechend auch der erkennende Senat vgl Urteile vom 14. August 2003 - B 13 RJ 4/03 R - und vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2019 - L 16 R 649/18

    Erwerbsminderung; versicherungsrechtliche Voraussetzungen; Streik; Streikgeld;

    Hätte der Gesetzgeber mit § 241 Abs. 2 Satz 1 SGB VI aber weitere Zeiten als die in den Nrn. 1 bis 6 genannten und hier sämtlich nicht vorliegenden Zeiten einbeziehen und die Gewährung des entsprechenden Versicherungsschutzes nach dem SGB VI durch die Berücksichtigung von sonstigen ggf. durch andere Sicherungssystemen abgedeckte Zeiten gewährleisten wollen, hätte dies einer eindeutigen gesetzlichen Regelung bedurft (vgl. BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R - juris Rn. 27).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.07.2011 - L 11 R 2569/10

    Pflichtbeitragszeiten in einem Versorgungswerk der Rechtsanwälte - keine

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat bereits in mehreren Entscheidungen festgestellt, dass die Definition des § 55 Abs. 1 Satz 1 SGB VI (Pflichtbeitragszeiten) für die Normen des SGB VI gilt, die als Anspruchsvoraussetzung die Entrichtung von "Pflichtbeiträgen" normieren (vgl BSG Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R = veröffentlicht in juris; BSG, Urteil vom 22. Februar 1990 - 4 RA 62/89 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 3; Urteil vom 27. Juni 1990 - 5 RJ 19/89 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 6).

    Entgegen der Ansicht des Klägers handelt es sich bei den an das Versorgungswerk der Rechtsanwälte Baden-Württemberg entrichteten (Pflicht-)Beiträgen für die Zeit vom 1. Oktober 1999 bis 30. September 2009 nicht um Beitragszeiten im Sinne von § 55 SGB VI. Denn mit "Pflichtbeitragszeiten" im Sinne dieser Vorschrift können im System der gesetzlichen Rentenversicherung schon aus systematischen Erwägungen nur Zeiten gemeint sein, in denen nach Bundesrecht gerade zu diesem Sicherungssystem Pflichtbeiträge entrichtet worden sind (vgl BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R = aaO Rdnr 25).

    Die Behandlung der an das Versorgungswerk der Rechtsanwälte Baden-Württemberg entrichteten Pflichtbeiträge als Beiträge im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung ist auch nicht aus verfassungsrechtlichen Gründen geboten (vgl hierzu BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R = aaO, Rdnr 28 ff).

  • LSG Bayern, 29.08.2014 - L 19 R 376/14

    Pflichtbeiträge zu Landwirtschaftlichen Alterskasse

    In dem Erörterungstermin wies die damals zuständige Kammer auf Entscheidungen des LSG Baden Württemberg vom 03.09.2003 (Az. L 2 RJ 3190/02) und des BSG vom 06.02.2003 (Az. B 13 RJ 17/02 R) sowie vom 19.05.2004 (Az. B 13 RJ 4/04 R) hin.

    Dies entspricht auch der einhelligen Auffassung der Kommentarliteratur und der Rechtsprechung (vgl. die von der Beklagten und dem SG Bayreuth bereits angegebenen Fundstellen: LSG Baden Württemberg vom 03.09.2003 - Az. L 2 RJ 3190/02 - und des BSG vom 06.02.2003 - Az. B 13 RJ 17/02 R - sowie vom 19.05.2004 - Az. B 13 RJ 4/04 R - jeweils zitiert nach juris).

  • BSG, 07.01.2019 - B 5 R 116/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Zur Klärungsbedürftigkeit trägt die Klägerin vor, sie halte die Rechtsprechung des BSG für verfehlt, wonach zu einer Landwirtschaftlichen Alterskasse entrichtete Pflichtbeiträge keine rentenbegründenden Beiträge zur Rentenversicherung sind (BSGE 90, 286 = SozR 4-2600 § 55 Nr. 1; BSG Urteil vom 19.5.2004 - B 13 RJ 4/04 R - Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.02.2018 - L 10 LW 4015/17

    Alterssicherung der Landwirte - Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser

    Dies schließt die Annahme einer versehentlich unterbliebenen Regelung zur Berufsunfähigkeit und damit einer regelungsbedürftigen, analogiefähigen Lücke aus (ebenso BSG, Urteil vom 19.05.2004, B 13 RJ 4/04 R, in juris, zur Frage analoger Anwendung von Regelungen des ALG im SGB VI).
  • LSG Hessen, 29.05.2015 - L 5 R 420/11

    Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter

    So sind auch nach dem ALG entrichtete Pflichtbeiträge nicht als Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit im Sinne des § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 u. Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI anzusehen (vgl. BSG, Urteil vom 19. Mai 2004, B 13 RJ 4/04 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2010 - L 22 LW 5/08

    Halbwaisenrente - Rentenhöhe

    Soweit der Kläger die Auffassung vertritt, dass alle jemals vom Versicherten gezahlten Pflichtbeiträge zusammen zu rechnen seien, unabhängig davon, zu welchem Alterssicherungssystem sie gezahlt worden sind, wird verkannt, dass es sich bei der Alterssicherung der Landwirte trotz erfolgter Annäherungen im Leistungsspektrum der landwirtschaftlichen Alterssicherung um ein von der gesetzlichen Rentenversicherung zu unterscheidendes Sicherungssystem handelt, dessen Unterscheidung sich mit einer agrarpolitischen Zielsetzung begründen lässt (vgl. so zuletzt Urteile des BSG vom 06. Februar 2003, B 13 RJ 17/02 R, bzw. 19. Mai 2004, B 13 RJ 4/04 R, beide zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 10.10.2018 - L 19 R 829/17

    Altersrente für langjährig Versicherte, SGB VI, Gerichtsbescheid,

    Dies entspricht auch der einhelligen Auffassung der Rechtsprechung (vgl. Urteil des Senats vom 29.08.2014 - Az. L 19 R 376/14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.09.2003 - Az. L 2 RJ 3190/02; BSG, Urteile vom 06.02.2003 - Az. B 13 RJ 17/02 R - sowie vom 19.05.2004 - Az. B 13 RJ 4/04 R - jeweils zitiert nach juris).
  • BSG, 29.09.2011 - B 5 R 276/11 B
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht