Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Zu einem Anspruch auf Krankengeld; Ausschluss bei Eintritt von Arbeitslosigkeit ohne Berufsunfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Schwerbeschädigung und Anspruch auf Krankengeld

Papierfundstellen

• BSGE 19, 179

Wird zitiert von ... (62)

• BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 13/03 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Personalcomputer - Notebook - allgemeines …

  Sie hatte das Ziel, den im Erwerbsleben stehenden Versicherten im Falle der Arbeitsunfähigkeit durch Krankenhilfe, Hilfsmittelversorgung und andere Maßnahmen wieder in das Arbeitsleben einzugliedern (zur Hilfsmittelversorgung vgl den durch das Rehabilitationsangleichungsgesetz aufgehobenen § 187 Nr. 3 RVO), wobei die Begriffe der Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit iS der GKV auf die vom Versicherten bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit abstellten (BSGE 19, 179, 181).
• BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit …

  Sie hatte das Ziel, den im Erwerbsleben stehenden Versicherten im Falle der Arbeitsunfähigkeit durch Krankenhilfe, Hilfsmittelversorgung und andere Maßnahmen wieder in das Arbeitsleben einzugliedern (zur Hilfsmittelversorgung vgl den durch das RehaAnglG aufgehobenen § 187 Nr. 3 RVO), wobei die Begriffe der Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit im Sinne der GKV auf die vom Versicherten bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit abstellten (BSGE 19, 179, 181 = SozR Nr. 8 zu § 182 RVO) .
• BGH, 17.02.2016 - IV ZR 353/14

  Krankheitskostenversicherung: Begriff der bedingungsgemäßen Krankheit; …

  Eine Krankheit ist nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch auch dadurch gekennzeichnet, dass sie eine nicht ganz unerhebliche Störung körperlicher oder geistiger Funktionen mit sich bringt (…Prölss/Martin/Voit, VVG 29. Aufl. § 192 Rn. 20;… MünchKomm-VVG/Kalis, § 192 Rn. 16;… ders. in Bach/Moser, Private Krankenversicherung 5. Aufl. § 1 MB/KK Rn. 15, jeweils m.w.N.) und deshalb die Notwendigkeit einer Heilbehandlung begründet (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 1952 - III ZR 295/51, BGHZ 7, 30 unter 3 zu § 616 Abs. 2 BGB; vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 19. Juni 1963 - 3 RK 37/59, BSGE 19, 179 unter II).

 
• BSG, 08.12.1992 - 1 RK 9/92

  Krankengeld - Anrechnung - Spitzbetrag - Bezugszeit

  Dort hat das BSG ausgeführt, wenn sogar Zeiten des Ruhens des Krankengeldes auf die Leistungsdauer angerechnet würden, so müßten erst recht solche Zeiten in die Bezugszeit einbezogen werden, in denen die KKn - nach Wegfall des Krankengeldes wegen Zubilligung einer EU-Rente - im Endergebnis mit einem Teilbetrag des gezahlten Krankengeldes belastet bleiben (BSGE 27, 66, 68 unter Bezugnahme auf BSGE 19, 179, 182).
• BSG, 30.05.1967 - 3 RK 15/65

  Weiterzahlung von Krankengeld bis zum Ablauf des "Aussteuerungszeitraums" - …

  Arbeitsunfähig ist ein Versicherter, der seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit überhaupt nicht mehr oder nur auf die Gefahr hin nachgehen kann, seinen Zustand zu verschlimmern (BSG 19, 179, 181 im Anschluß an die ständige Rechtsprechung des RVA).

  Die Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten ist nach bisheriger Rechtsauffassung an der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit zu messen (vgl. BSG 19, 179, 181); sie wird "durch die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, diesen Erwerb durch Übergang zu einer anderen Berufstätigkeit zu gewinnen, auch wenn solche Tätigkeit den Kräften und Fähigkeiten des Versicherten entspricht und ihm unter billiger Berücksichtigung seiner Ausbildung und des Berufs, den er seither ausgeübt hat, zugenutet werden kann" (RVA GE 4339, AN 1932 IV 176;… ebenso schon die Begründung zum Entwurf einer RVO vom 12.03.1910, S. 156 oben).

• BSG, 16.05.1972 - 9 RV 556/71
  "Arbeitsunfähig" im Sinne der Krankenversicherung ist ein Versicherter, der infolge Krankheit seine Arbeit, dann die unmittelbar vor dem Versicherungsfall ausgeübte Erwerbstätigkeit, überhaupt nicht oder nur mit der Gefahr, in absehbarer Zeit seinen Zustand zu verschlechtern, fortsetzen kann (BSG 19, 179, 181;… Peters, aaO, @ 182 RVO, Anm" 10, a, S, 17/296)° Wie das LSG, vom Beklagten nicht angegriffen und daher nach 5 165 SGG für das Revisionsgcricht verbindlich, festgestellt hat, konnte P° ab 2° August 1963 der mit dem schweren nächtlichen wegen.

  hätte verrichten können, Da zum Begriff der Arbeitsunfähigkeit gehört, daß der Erkrankte "seine" Arbeit nicht mehr leisten kann, ist die Arbeitsunfähigkeit nach seiner letzten Erwerbstätigkeit zu beurteilen, doh° nach dem letzten oder einem ähnlichen Arbeitsplatz, nicht aber nach.andersartigen Tätigkeiten innerhalb einer auch die "1etzte Tätigkeit umfassenden Berufsgruppe, hier, z"B° der der kaufmännischen Angestellten; solche geitgrgehppdpg Verweisungsmöglichkeiten bestehen bei der Beurteilung der MdB "im allgemeinen Erwerbsleben" im Sinne des % 50 Abs, 1 Satz 1 BVG oder der Berufsunfähigkeit im Sinne der Rentenversicherung (@ 1246 RVG, @ 25 Angestelltenversicherungsgesetz), die ein andersartiges Versicherungsrisiko schützt (BSG 19, 179, 181 f; 20, 135, 157 f; 26, 288, 290, 292;… Peters, aaO, S 182, Anma 10, a, S° 17/297; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Band II, S° 590 d), nicht jedoch bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit° Die Arbeit als Reisender, die P, zuletzt verrichtete, wies zahlreiche Besonderheiten gegenüber einer kaufmännischen Büretätigkeit als Buchhalter oder in ähnlicher Stellung auf° Schließlich stand einer Arbeitsunfähigkeit und einer sie verursachenden Krankheit als Versicherungsfall nicht entgegen, daß es sich bei der Anfallbereitschaft um einen Dauerzustand handelte, der möglicherweise nicht Völlig behoben werden konnte (BSG 13, 154, 156; 26, 240 und 288; 50, 151;… BSG SozR Nr, 25 zu % 184 EVO, S, Aa 17 R; Peters, % 182, Anm° 5, c, bb, S° 17/267, 270; Anm° 10, a, S° 17/298)°.

• BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 33/03 R

  Krankenversicherung - Anrechnung des Verletztengeldbezuges auf die …

  Schon nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Recht der Reichsversicherungsordnung (RVO) waren aber Zeiten des Ruhens des Krankengeldanspruchs auf die Bezugsdauer nach § 183 Abs. 2 RVO anzurechnen (vgl BSGE 19, 179, 182; BSGE 27, 66, 68; BSGE 31, 72, 73;… BSG SozR 2200 § 183 Nr. 2 S 5).
• BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 13/10 R

  Anspruch eines behinderten Kindes auf Ausstattung mit einem Therapiestuhl zum …

  Sie hatte das Ziel, den im Erwerbsleben stehenden Versicherten im Falle der Arbeitsunfähigkeit durch Krankenhilfe, Hilfsmittelversorgung und andere Maßnahmen wieder in das Arbeitsleben einzugliedern (zur Hilfsmittelversorgung vgl den durch das RehaAnglG aufgehobenen § 187 Nr. 3 RVO), wobei die Begriffe der Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit im Sinne der GKV auf die vom Versicherten bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit abstellten (BSGE 19, 179, 181 = SozR Nr. 8 zu § 182 RVO) .
• BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 7/11 R

  Anspruch eines behinderten Kindes auf Ausstattung mit einem Therapiestuhl zum …

  Sie hatte das Ziel, den im Erwerbsleben stehenden Versicherten im Falle der Arbeitsunfähigkeit durch Krankenhilfe, Hilfsmittelversorgung und andere Maßnahmen wieder in das Arbeitsleben einzugliedern (zur Hilfsmittelversorgung vgl den durch das RehaAnglG aufgehobenen § 187 Nr. 3 RVO), wobei die Begriffe der Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit im Sinne der GKV auf die vom Versicherten bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit abstellten (BSGE 19, 179, 181 = SozR Nr. 8 zu § 182 RVO) .
• BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83

  Arbeitsunfähigkeit - Zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit - Bedingungen des …

  Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte überhaupt nicht oder nur auf die Gefahr hin, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen (so die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG- im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsvericherungsamts -RVA-, BSGE 5, 283, 288; 19, 179, 182; 26, 288, 290; 32, 18, 20;… so auch die Definition in der Begründung zum Entwurf einer RVO, RT-Drucks. vom 12. März 1910, S. 155).
• BSG, 17.08.1982 - 3 RK 28/81

  Beginn der Arbeitsunfähigkeit; Bronchialcarzinom; Beschäftigungsnachgang trotz …
• SG Aachen, 14.03.2017 - S 13 KR 312/16

  Anspruch auf Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung
• BAG, 14.01.1972 - 5 AZR 264/71

  Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit - Behebung der Krankheit - Krankenpflege
• LSG Sachsen, 03.02.2005 - L 2 U 49/03

  Voraussetzungen für das Bestehen eines Anspruchs auf Verletztengeld für die …
• BAG, 07.08.1970 - 3 AZR 484/69

  Mutterschutzlohn - Wegerisiko - Schwangerschaft
• BSG, 02.02.1983 - 3 RK 43/81
• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2001 - L 17 U 283/97

  Verletztenrente - Schleudertrauma - Beschleunigungsverletzung vom Schweregrad I - …
• BSG, 02.02.1984 - 8 RK 43/82

  Arbeitsunfähigkeit - Arbeitslosenhilfe - Wiederaufgelebtes Krankengeld - …
• LSG Hessen, 27.09.2016 - L 3 U 71/12

  Feststellung weiterer Folgen eines Arbeitsunfalles
• BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 94/78

  Zur Begrifflichkeit der Arbeitsunfähigkeit
• SG Aachen, 14.03.2017 - S 13 KR 272/16

  Zahlungsanspruch eines Versicherten auf Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit bei …
• BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
• BSG, 12.09.1978 - 5 RJ 6/77

  Begriff 'Arbeitsunfähigkeit' iS des RVO § 182 Abs 1 Nr 2
• OLG Düsseldorf, 18.09.1998 - 22 U 183/97

  Schadensersatzanspruch gegen den einen Krankengeld beziehenden Arbeitnehmer …
• LSG Hessen, 17.02.1982 - L 8 KR 636/81

  Krankengeld; Krankenversicherung der Rentner; Lohnfortzahlungsanspruch
• SG München, 22.09.2021 - S 15 KR 593/20

  Übergang von Arbeitsfähigkeit zur Arbeitsunfähigkeit
• BSG, 27.11.1985 - 8 RK 55/84
• BSG, 27.02.1984 - 3 RK 8/83

  Voraussetzungen für eine Gewährung von Krankengeld - Anforderungen an die …
• BSG, 12.09.1978 - 5 RJ 26/76
• BSG, 19.12.1968 - 5 RKn 66/65

  Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeitszeitraum - Fähigkeit zur …
• SG Aachen, 27.11.2007 - S 13 KR 46/07

  Krankenversicherung
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 63/00

  Krankenversicherung
• BSG, 02.02.1983 - 3 RK 45/81
• BSG, 24.02.1982 - 2 RU 14/81

  Berechnung des Übergangsgeldes, wenn sich eine Maßnahme zur beruflichen …
• LSG Schleswig-Holstein, 02.05.2022 - L 8 U 2/19
• SG Aachen, 25.05.2004 - S 13 KR 48/03

  Krankenversicherung
• LSG Bayern, 04.05.2004 - L 3 U 87/03

  Voraussetzungen von Verletztengeld; Nachweis der Arbeitsunfähigkeit aus den …
• LSG Baden-Württemberg, 22.01.2003 - L 2 U 3057/99

  Berechnung des Verletztengeldes
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 155/00

  Krankenversicherung
• BSG, 08.02.1979 - 4 RJ 85/78

  Zu den Kriterien der Schonungszeit und deren Verhältnis zur Arbeitsunfähigkeit
• SG Aachen, 03.05.2011 - S 13 KR 181/10

  Krankenversicherung
• SG Aachen, 03.03.2009 - S 13 (2) KR 66/07

  Krankenversicherung
• BSG, 16.09.1986 - 3 RK 27/85
• BSG, 12.09.1978 - 5 RJ 24/77
• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.03.2015 - L 14 U 117/14
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2014 - L 14 U 166/11
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2012 - L 14 U 151/10
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2012 - L 14 U 46/12
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2012 - L 14 U 176/09
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2011 - L 14 U 81/11
• SG Hannover, 15.11.2006 - S 38 KR 256/06
• BSG, 13.02.1975 - 8 RU 114/73

  Arbeitsunfähigkeit - Arbeitslosigkeit - Verletztengeld - Rente - Ende
• LSG Hessen, 05.02.1975 - L 3 U 614/72

  Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen den Unfallversicherungsträger wegen …
• BSG, 19.01.1971 - 3 RK 42/70
• BSG, 28.10.1966 - 2 RU 92/63
• SG Hannover, 15.11.2006 - S 38 KR 296/06
• BSG, 14.04.1964 - 5 RKn 59/62
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.01.2010 - L 3 U 229/09
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2007 - L 14 U 67/06
• BSG, 25.08.1965 - 5 RKn 28/62
• BSG, 09.03.1965 - 3 RK 34/61
• SG Würzburg, 06.11.2003 - S 9 KR 164/99