Rechtsprechung
   BSG, 19.06.1996 - 7 RAr 116/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1342
BSG, 19.06.1996 - 7 RAr 116/95 (https://dejure.org/1996,1342)
BSG, Entscheidung vom 19.06.1996 - 7 RAr 116/95 (https://dejure.org/1996,1342)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 1996 - 7 RAr 116/95 (https://dejure.org/1996,1342)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit eines Arbeitslosen - Verwertbarkeit von Bundesschatzbriefen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbare Verwertung von Vermögen im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Arbeitslosenhilfe und Bundesschatzbriefe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1997, 38
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Dabei gilt im SGB II ein strengerer Maßstab als im Recht der Sozialhilfe, in dem die Leistungsbewilligung nicht vom Einsatz und der Verwertung des Vermögens abhängig gemacht werden darf, wenn dies für den Anspruchsteller oder seine Angehörigen "eine Härte bedeuten würde" (vgl § 88 Abs. 3 Satz 1 BSHG in der bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Fassung; vgl hierzu BVerwGE 47, 103, 110 sowie Schellhorn/Schellhorn, BSHG, 16. Aufl, § 88 RdNr 68; ferner die frühere Rechtsprechung des BSG zu § 6 Abs. 3 Satz 1 Arbeitslosenhilfe-Verordnung 1974, BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 6 und 7; § 90 Abs. 3 Satz 1 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch ).
  • BSG, 27.05.2003 - B 7 AL 104/02 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Denn die Anteile konnten verkauft werden (s Senatsurteil vom 19. Juni 1996, BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 6).
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 2/96

    Zumutbare Verwertung einer Lebensversicherung bei der Bedürftigkeitsprüfung

    Indes gestattet diese Leistungsbewilligung keine Rückschlüsse auf das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen für vorangehende Zeiträume (BSGE 72, 248, 252 [BSG 12.05.1993 - 7 RAr 56/92] = SozR 3-4100 § 137 Nr. 4; BSG, Urteil vom 19. Juni 1996 - 7 RAr 116/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Insoweit kann als ein Indiz zu werten sein, daß das Vertragsende einer Lebensversicherung in etwa mit dem möglichen Eintritt in das Rentenalter (§§ 35 ff Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung) zusammentrifft; nicht Voraussetzung ist, wie vom Senat bereits angedeutet, eine besondere, vor Eintritt des Ruhestandes nur unter erschwerten Voraussetzungen und Verlusten kündbare Anlageform; denn eine Anknüpfung an rein formale Aspekte ließe für Zumutbarkeitsgesichtspunkte so gut wie keinen Raum (BSG, Urteil vom 19. Juni 1996 - 7 RAr 116/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

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