Rechtsprechung
   BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R   

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https://dejure.org/2001,2460
BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R (https://dejure.org/2001,2460)
BSG, Entscheidung vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R (https://dejure.org/2001,2460)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 2001 - B 1 KR 5/00 R (https://dejure.org/2001,2460)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Zahnersatz - Implantat - Zahnersatzkosten - Suprakonstruktion - Leistungspflicht - Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung bei implantatgestütztem Zahnersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2004 - L 5 KR 140/03

    Krankenversicherung

    Die allmähliche Rückbildung des zahnlosen Kieferknochens im Sinne einer Atrophie stellt einen natürlichen Vorgang bei jedem Zahnverlust dar und kommt in der Praxis außerordentlich häufig vor (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R).

    Aus diesen Gründen hat das Bundessozialgericht bereits mehrfach - nach Ansicht des erkennenden Senates zutreffend - entschieden, dass Kieferatrophien nicht unter die in den Richtlinien genannten Ausnahmeindikationen zu subsumieren sind (Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 4/00 R, B 1 KR 5/00 R; u.a. LSG NRW Urteil vom 05.03.2002 - L 5 KR 82/00).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2001 - L 5 KR 39/00

    Krankenversicherung

    Auch soweit bei Kieferatrophien keine Versorgung mit konventionellem Zahnersatz möglich ist, ist der Ausschluss von Implantaten verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteil vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2002 - L 5 KR 223/00

    Krankenversicherung

    Die Kieferatrophie zählt nicht zu den Ausnahmeindikationen; die Nichtberücksichtigung der Atrophiefälle in den Zahnbehandlungs-RL steht auch mit der Ermächtigung in § 28 Abs. 2 Satz 9 SGB V in Einklang (BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; B 1 KR 23/00 R; B 1 KR 27/00 R).
  • LSG Brandenburg, 22.02.2005 - L 24 KR 15/04

    Vorliegen der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erstattung des Zahnersatzes;

    Das BSG habe mit Urteilen vom 19. Juni 2001 - B 1 KR 4/00 R und B 1 KR 5/00 R - bestätigt, dass die Nichteinbeziehung der Kieferatrophien in die Ausnahmeregelung des § 28 Abs. 2 Satz 9 SGB V kein Verfassungsrecht verletze.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2006 - L 5 KR 174/04

    Krankenversicherung

    In diesem Zusammenhang ist zunächst von Bedeutung, dass die Kieferkammatrophie für sich allein keinen Ausnahmefall i.S.d. Zahnbehandlungs-RL darstellt (vergl. dazu BSG Urt. vom 19.06.2001, Az.: B 1 KR 5/00 R; Urt. vom 03.09.2003 - Az.: B 1 KR 9/02 R - SozR 4-2500 § 13 Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02

    Krankenversicherung

    Er ist nicht gehindert, den Umfang der von den Krankenkassen geschuldeten Leistungen einzuschränken, denn die Versicherten können von Verfassungs wegen auf den unveränderten Fortbestand von Leistungsgesetzen nicht vertrauen (vgl. BSGE 69, 76; SozR 3-2500 § 28 Nr. 3; s.a. BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; 23/00 R; 27/00 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00

    Krankenversicherung

    Auch soweit bei Kieferatrophien eine Versorgung mit konventionellem Zahnersatz nicht möglich ist, ist der gesetzliche Ausschluss von Implantaten verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; B 1 KR 23/00 R; B 1 KR 27/00 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2003 - L 4 KR 86/01

    Anspruch auf Kostenerstattung für die Auswechselung von Implantatteilen;

    Diese Leistungsbe-schränkung ist vom Bundessozialgericht (BSG) in den Entscheidungen vom 19. Juni 2001 (Az: B 1 KR 4/00 R und B 1 KR 5/00 R - vgl SozR 3-2500 § 28 Nr. 5 -) bestätigt worden.
  • LSG Sachsen, 29.10.2001 - L 1 KR 22/00

    Kostenübernahme für eine Implantatversorgung mit Suprakonstruktion; Maßgeblicher

    Die befürchteten Abgrenzungsschwierigkeiten, wenn Kieferatrophien als weitere Indikationen für die Versorgung mit Implantaten anerkannt würden, bilden einen hinreichenden sachlichen Grund dafür, sie den besonders schweren Fällen nicht gleichzustellen (vgl. Presse-Mitteilung Nr. 37/Nr. 1 des BSG zu den Urteilen vom 19. Juni 2001, Az.: B 1 KR 4/00 R und B 1 KR 5/00 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2002 - L 4 KR 257/01
    Wie das Bundessozialgericht (BSG) in seinen Entscheidungen vom 19. Juni 2001 (Az: B 1 KR 4/00 R und B 1 KR 5/00 R) ausgeführt hat, besteht kein Anspruch gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung auf implantolo-gische Leistungen bei Kieferartophie.
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