Rechtsprechung
   BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16419
BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R (https://dejure.org/2018,16419)
BSG, Entscheidung vom 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R (https://dejure.org/2018,16419)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 26/17 R (https://dejure.org/2018,16419)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB V § 39
    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - ärztliche Krankenhauseinweisung - keine Voraussetzung für erforderliche Krankenhausbehandlung sowie für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Krankenhausbehandlung setzt bei Versicherten keine vertragsärztliche Einweisung voraus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankenhausbehandlung - ohne vertragsärztliche Einweisung

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.06.2018)

    Auch ohne Überweisung in die Klinik

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 25.06.2018)

    Selbsteinweisung: Was ist die Ordnungsfunktion der Klinik-Überweisung wert?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenhaus steht auch ohne vertragsärztliche Einweisung eines Versicherten Vergütung für Behandlung zu - Versicherte mit Akutsymptomatik dürfen von Krankenhaus nicht ohne Untersuchung mangels vertragsärztlicher Einweisung weggeschickt werden

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Klinikum Wahrendorff GmbH ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen

    Krankenversicherung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Krankenhausbehandlung Versicherter nur bei vertragsärztlicher Einweisung?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 7/18 R

    Kein Zahlungs- oder Auskunftsanspruch einer privaten Auslandskrankenversicherung

    Grundsätzlich erbringt die KK den Versicherten zB vertragsärztliche Leistungen, indem sie - in der Regel vermittelt durch die Kassenärztlichen Vereinigungen (§ 73 Abs. 2, § 75 Abs. 1 S 1 und 2 SGB V) - ihnen eine Vielzahl von zugelassenen Leistungserbringern verfügbar hält, unter denen sich die Versicherten den gewünschten Therapeuten frei auswählen und sich dann von ihm behandeln lassen (vgl BSGE 97, 6 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 9 RdNr 29; zur Inanspruchnahme von Krankenhäusern vgl grundlegend BSG Urteil vom 19.6.2018 - B 1 KR 26/17 R - Juris RdNr 25, für BSGE und SozR 4 vorgesehen).
  • SG Dresden, 26.06.2019 - S 25 KR 1284/19
    Die Verweigerung notwendiger Behandlung könne Haftungsansprüche gegenüber dem Versicherten auslösen (BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 26/17 R - Rn. 20).
  • LSG Sachsen, 26.02.2019 - L 9 KR 691/17

    Prüfung der Erforderlichkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung

    Die Verweigerung notwendiger Behandlung kann Haftungsansprüche gegenüber dem Versicherten auslösen (BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 26/17 R - juris Rn. 20).
  • LSG Sachsen, 13.02.2019 - L 1 KR 315/14
    Wie jedem untergesetzlichen Normgeber kommt auch den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG ein Gestaltungsspielraum zu, den die Gerichte zu respektieren haben (vgl. zum Gemeinsamen Bundesausschuss: BSG, Urteil vom 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R - juris Rn. 35; Urteil vom 15.12.2015 - B 1 KR 30/15 R - juris Rn. 25; Urteil vom 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R - juris Rn. 25; zum Bewertungsausschuss: BSG, Urteil vom 25.01.2017 - B 6 KA 6/16 R - juris Rn. 23; Urteil vom 17.02.2010 - B 6 KA 41/08 R - juris Rn. 14; Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - juris Rn. 99; zu den Vertragsparteien nach § 112 SGB V: BSG, Urteil vom 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R - juris Rn. 28; Urteil vom 13.11.2012 - B 1 KR 27/11 R - juris Rn. 27 zu den Vertragsparteien nach § 115b SGB V: BSG, Urteil vom 04.03.2014 - B 1 KR 16/13 R - juris Rn. 26).
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