Rechtsprechung
   BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16504
BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R (https://dejure.org/2018,16504)
BSG, Entscheidung vom 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R (https://dejure.org/2018,16504)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 30/17 R (https://dejure.org/2018,16504)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - teilstationärer Aufenthalt - Gabe von Zytostatika - quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall - Kodierung

  • Wolters Kluwer

    Vergütung teilstationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Abrechnung tagesbezogener teilstationärer Entgelte; Kodierung der Gabe von Medikamenten mit Mengen- oder Zeitangaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    DRG- EKV Anlage 1-5; KHG § 17b
    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

  • rechtsportal.de

    Vergütung teilstationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 872
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 13.02.2019 - L 1 KR 315/14

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses und dazu korrespondierend die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entstehen - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird sowie i.S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 1 KN 1/07 KR R - juris Rn.11; Urteil vom 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R - juris Rn. 13; Urteil vom 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R - juris Rn. 9).

    Demgemäß sind Vergütungsregelungen stets eng nach ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend nach ihrem systematischen Zusammenhang auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (BSG, Urteil vom 21.02.2002 - B 3 KR 30/01 R - juris Rn. 27; Urteil vom 24.09.2003 - B 8 KN 3/02 KR R - juris Rn. 26; Urteil vom 08.09.2009 - B 1 KR 11/09 R - juris Rn. 17; Urteil vom 17.06.2010 - B 3 KR 4/09 R - juris Rn. 14; Urteil vom 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R - juris Rn. 27; Urteil vom 01.07.2014 - B 1 KR 29/13 R - juris Rn. 12; Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 41/14 R - juris Rn. 13; Urteil vom 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R - juris Rn. 14).

    In dem "lernenden System" sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (BSG, Urteil vom 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R - juris Rn. 14; Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 41/14 R - juris Rn. 13; Urteil vom 28.11.2013 - B 3 KR 33/12 R - juris Rn. 18; Urteil vom 12.07.2012 - B 3 KR 18/11 R - juris Rn. 24; Urteil vom 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R - juris Rn. 27; Urteil vom 25.11.2010 - B 3 KR 4/10 R - juris Rn. 18).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2019 - L 5 KR 165/17

    Kodierung der Nebendiagnose bei versehentlich aufgetretener intraoperativer

    Da das DRG-basierte Vergütungssystem von dem Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes (§ 17b Abs. 2 Satz 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (stRspr, vgl nur BSG, Urteil vom 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 - juris Rn 14 mwN).
  • LSG Bayern, 12.12.2018 - L 4 KR 496/17

    Krankenhausvergütung - Monitoring mit dem INVOS-System

    Da das DRGbasierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes (§ 17b Abs. 2 Satz 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (BSG, Urteil vom 19.06.2018, B 1 KR 30/17 R, Rn. 14 m.w.N.).
  • LSG Bayern, 19.03.2019 - L 20 KR 148/18

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Fallzusammenführung nach § 2 Abs. 2

    Eine Vergütungsregelung, die für die routinemäßige Abwicklung von zahlreichen Behandlungsfällen vorgesehen ist, kann ihren Zweck nur erfüllen, wenn sie allgemein streng nach ihrem Wortlaut sowie den dazu vereinbarten Anwendungsregeln gehandhabt wird; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (ständ. Rspr., z.B. BSG, Urteil vom 19.06.2018, B 1 KR 30/17 R, m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - L 5 KR 213/18

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Denn die DKR und ihre Auslegungsgrundsätze sind auch im Rahmen zusammengeführter Fälle zu beachten (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 19.06.2018, B 1 KR 30/17 R Rn. 17).
  • LSG Sachsen, 10.04.2019 - L 1 KR 170/15
    Demgemäß sind Vergütungsregelungen stets eng nach ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend nach ihrem systematischen Zusammenhang auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (BSG, Urteil vom 21.02.2002 - B 3 KR 30/01 R - juris Rn. 27; Urteil vom 24.09.2003 - B 8 KN 3/02 KR R - juris Rn. 26; Urteil vom 08.09.2009 - B 1 KR 11/09 R - juris Rn. 17; Urteil vom 17.06.2010 - B 3 KR 4/09 R - juris Rn. 14; Urteil vom 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R - juris Rn. 27; Urteil vom 01.07.2014 - B 1 KR 29/13 R - juris Rn. 12; Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 41/14 R - juris Rn. 13; Urteil vom 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R - juris Rn. 14).
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