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   BSG, 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R   

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https://dejure.org/2018,16499
BSG, 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R (https://dejure.org/2018,16499)
BSG, Entscheidung vom 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R (https://dejure.org/2018,16499)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - B 2 U 9/17 R (https://dejure.org/2018,16499)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII - Praxis für energetische Körperarbeit - korrekte Veranlagung zum Gefahrtarif und in der Unternehmerpflichtversicherung - Unternehmen des Gesundheitswesens - keine Abrechnungsfähigkeit der Behandlungen nach dem SGB V ...

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungspflicht gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7 - selbstständige Geistheilerin - Unternehmerin im Gesundheitswesen - Praxis für energetische Körperarbeit - - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - sozialgerichtliches Verfahren - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung als selbstständige geistige Heilerin

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungspflicht gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7 - selbstständige Geistheilerin - Unternehmerin im Gesundheitswesen - Praxis für energetische Körperarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Geistheiler gehören zum Gesundheitswesen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.06.2018)

    Geistheilerin muss Beiträge zur Berufsgenossenschaft zahlen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M. K. ./. BG Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege

    Unfallversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3803
  • NZS 2018, 953
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 26.11.2019 - B 2 U 29/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - landwirtschaftliches Unternehmen -

    Der Senat hat zwar in seinem Urteil vom 19.6.2018 (B 2 U 9/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 45) die sich gegen eine Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII und die daraus resultierende Festsetzung der Beiträge wendende Klägerin als Versicherte iS des § 183 SGG angesehen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2019 - L 15 SO 232/17

    Sozialhilfe - Kostenersatz bei Doppelleistungen - Anspruch des Sozialhilfeträgers

    Vor dessen Erlass hätte zwar eine Anhörung (§ 24 Abs. 1 SGB X) durchgeführt werden müssen, weil er durch die verfügte Zahlungsverpflichtung jedenfalls in das Grundrecht des Klägers auf allgemeine Handlungsfreiheit eingreift (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 19. Juni 2018 - B 2 U 9/17 R -, in Entscheidungssammlung Sozialrecht [SozR] 4-2700 § 2 Nr. 45 m.w.Nachw.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2020 - L 14 U 231/17
    Bei den von der Versicherungspflicht befreiten Berufsgruppen kann typisierend unterstellt werden, dass sie aus ihrem Einkommen eigenständig eine Versicherung finanzieren können (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 2 U 9/17 R -, m. w. N., Juris).

    Der Kläger, der sich im vorliegenden Verfahren allein gegen die Feststellung seiner Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII und die daraus resultierende Festsetzung der Beiträge zur Unternehmerpflichtversicherung für bestimmte Umlagejahre wehrt, klagt damit zumindest auch "in seiner Eigenschaft als Versicherter" und gehört deshalb zu den in § 183 SGG genannten kostenprivilegierten Personen (so auch BSG, Urteile vom 20. März 2018 - B 2 U 13/16 R -, und vom 19. Juni 2018 - B 2 U 9/17 R -, beide in Juris).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 3 U 213/16
    Zum Gesundheitswesen zählen alle Einrichtungen und Tätigkeiten, welche die Beseitigung oder Besserung eines krankhaften Zustandes oder die Pflege eines pflegebedürftigen Menschen bezwecken, ferner diejenigen, die eigens den Zweck haben, die Gesundheit des Einzelnen oder der Allgemeinheit vor unmittelbar drohenden Gefahren zu schützen, dh einer unmittelbar drohenden oder nach Lage des Falles in absehbarer Zeit zu erwartenden Schädigung der Gesundheit vorzubeugen (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 19. Januar 2018 - B 2 U 9/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 45 (vorgesehen); vgl dort auch zur Sinngleichheit der Begriffe "Gesundheitswesen" und "Gesundheitsdienst").
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