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   BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 33/05 B   

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https://dejure.org/2006,19898
BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 33/05 B (https://dejure.org/2006,19898)
BSG, Entscheidung vom 19.07.2006 - B 6 KA 33/05 B (https://dejure.org/2006,19898)
BSG, Entscheidung vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B (https://dejure.org/2006,19898)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
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    Ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung zur Sicherstellung der vertragsärztlichen bzw -psychotherapeutischen Versorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 40/06 R

    Vertragsärztliche Versorgung - kein Anspruch auf Ermächtigung eines

    Der Umstand, dass ein Versicherter nicht Deutsch als Muttersprache hat, ist keine Behinderung iS des § 19 Abs. 1 Satz 2 SGB X. Deshalb muss es dabei bleiben, dass weder die Krankenkassen noch die Zulassungsgremien verpflichtet sind, allen Versicherten Leistungserbringer zur Verfügung zu stellen, mit denen sie sich in ihrer Muttersprache verständigen können (vgl Senatsbeschluss vom 19.7.2006 - B 6 KA 33/05 B - juris RdNr 9; ebenso BSG SozR 4-5520 § 31 Nr. 1 RdNr 25; BSG, Urteil vom 17.10.2007 - B 6 KA 31/07 R - RdNr 26 f).
  • LSG Hessen, 03.05.2016 - L 3 U 129/12

    Arbeitsunfall; Soziale Sonderbeziehung; Selbstverständlicher Hilfsdienst;

    Es entspricht daher der Billigkeit, wenn ihnen Kosten erstattet werden (§ 162 Abs. 3 VwGO; vgl. BSG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B - in juris).
  • BSG, 11.09.2009 - B 1 KR 3/09 D

    Kostentragung für ein vergaberechtliches Vollstreckungsverfahren aus dem Bereich

    Die Beigeladenen haben selbst keine Anträge gestellt und das Verfahren auch nicht wesentlich gefördert (vgl entsprechend zB BSG, Beschluss vom 19.7.2006 - B 6 KA 33/05 B - RdNr 12; BSG, Beschluss vom 22.4.2009 - B 3 KR 2/09 D - RdNr 35).
  • BSG, 01.09.2009 - B 1 KR 1/09 D

    Kostenentscheidung in einem Vergaberechtsverfahren nach Klagerücknahme

    So liegt es hier hinsichtlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 3. Denn diese hat im Beschwerdeverfahren selbst Anträge gestellt, das Verfahren gefördert und dadurch ein eigenes Kostenrisiko auf sich genommen (vgl entsprechend zB BSG, Beschluss vom 19.7.2006 - B 6 KA 33/05 B -, RdNr 12; BSG, Beschluss vom 22.4.2009 - B 3 KR 2/09 D -, RdNr 35).
  • BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 3/06 R

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - keine Ermächtigung für psychologische

    Das hat der Senat in jüngster Zeit erneut in einem Fall bekräftigt, in dem eine Psychologische Psychotherapeutin unter dem Gesichtspunkt des Sonderbedarfs für die psychotherapeutische Behandlung von Versicherten in ihrer (hier: portugiesischen) Muttersprache ermächtigt werden wollte (Beschluss vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B - in Juris dokumentiert).
  • BSG, 17.10.2007 - B 6 KA 31/07 R

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Zulassungsbeschränkung -

    Hierzu hat der Senat in seinem Beschluss vom 19.7.2006 (B 6 KA 33/05 B - juris, dort RdNr 7 ff), auf den das LSG Bezug genommen hat, näher ausgeführt, dass nach der gesetzlichen Regelung die Gewährleistung einer Verständigung aller Versicherten mit den an der Versorgung beteiligten Leistungserbringern in ihrer jeweiligen - nichtdeutschen - Muttersprache nicht zum Leistungsumfang der GKV gehört; dies gilt auch im Rahmen der Versorgung mit Leistungen der Psychotherapie.
  • LSG Baden-Württemberg, 07.07.2016 - L 7 AS 2261/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - aktive

    Die Auferlegung von Kosten des Beigeladenen auf den unterliegenden Beteiligten entspricht indes nach gefestigter Rechtsprechung (etwa BSG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B - ; Leitherer a.a.O., § 197a Rdnr. 29 m.w.N.) nur dann der Billigkeit, wenn der Beigeladene erfolgreich Anträge gestellt hat und somit ein eigenes Prozessrisiko eingegangen ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2017 - L 8 U 1754/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers -

    Die Auferlegung von Kosten des Beigeladenen auf den unterliegenden Beteiligten entspricht nach gefestigter Rechtsprechung (BSG 19.07.2006 - B 6 KA 33/05 B - juris) nur dann der Billigkeit, wenn der Beigeladene erfolgreich Anträge gestellt hat und somit ein eigenes Prozessrisiko eingegangen ist.
  • LSG Hessen, 04.11.2009 - L 4 KA 64/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung - Zulassungsgremien -

    Auszugehen war hierbei von der Höhe des Honorars für die streitgegenständlichen Leistungen für den Zeitraum der üblicherweise vorgenommenen zweijährigen Befristung der Ermächtigung (BSG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B - juris Rdnr. 12).
  • SG Berlin, 17.10.2018 - S 112 KR 1247/17

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Versorgung mit psychotherapeutischen

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat es bereits 2006 für unzweifelhaft gehalten, dass die gesetzlichen Sicherstellungsregelungen nicht dazu verpflichten, die vertragsärztliche Versorgung mit ambulanter Psychotherapie so zu regeln, dass für einen Versicherten mit unzureichenden Kenntnissen der deutschen Sprache ein dessen Muttersprache beherrschender Psychotherapeut zur Verfügung steht (BSG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B - juris, Rn. 6f.).

    Für den Bereich der vertragspsychotherapeutischen Versorgung hat der 6. Senat diesen Grundsatz mit ausführlicher Begründung bekräftigt (BSG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 33/05 B - juris, Rn. 6f.; BSG, Urteil vom 6. Februar 2008 - B 6 KA 40/06 R -, SozR 4-5520 § 31 Nr. 3).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.01.2016 - L 9 U 1028/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2006 - L 7 KA 17/05

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Ablehnung der Zulassung wegen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.12.2011 - L 24 KA 39/08

    Zahntechnische Versorgung - durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2006 - L 1 B 50/05

    Bemessung des Streit- und Gegenstandswertes bei Rechtsstreitigkeiten über

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