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   BSG, 19.07.2010 - B 8 SO 22/10 B   

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https://dejure.org/2010,27106
BSG, 19.07.2010 - B 8 SO 22/10 B (https://dejure.org/2010,27106)
BSG, Entscheidung vom 19.07.2010 - B 8 SO 22/10 B (https://dejure.org/2010,27106)
BSG, Entscheidung vom 19. Juli 2010 - B 8 SO 22/10 B (https://dejure.org/2010,27106)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme der Bewilligung von Eingliederungshilfe bei fehlender Bedürftigkeit wegen Änderung der Verhältnisse

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 20.01.2021 - B 13 R 13/19 R
    Vielmehr kann eine tatsächliche Änderung in den Verhältnissen - hier der Bezug eines höheren Ruhegehalts aufgrund einer rückwirkenden Erhöhung - auch bei bisher fehlerhafter Einkommensberücksichtigung eintreten und zu einer Korrektur des Bescheids nach § 48 SGB X führen (vgl BSG Urteil vom 29.8.1990 - 9a/9 RVs 7/89 - BSGE 67, 204 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1, juris RdNr 22; BSG Urteil vom 12.2.1997 - 9 RVs 5/96 - SozR 3-1300 § 48 Nr. 60, juris RdNr 11 mwN; BSG Urteil vom 7.7.2005 - B 3 P 8/04 R - BSGE 95, 57 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6, juris RdNr 22 ff; BSG Beschluss vom 19.7.2010 - B 8 SO 22/10 B - juris RdNr 7 mwN) .
  • LSG Bayern, 21.11.2014 - L 8 SO 5/14

    Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des

    § 48 Abs. 1 SGB X setzt nicht voraus, dass der Verwaltungsakt mit Dauerwirkung rechtmäßig war (BSG 19.07.2010 - B 8 SO 22/10 B RdNr 7 mwN, zuletzt Urt. BSG 27.05.2014, Az.: B 8 SO 26/12 R).Eine wesentliche Änderung kann - zu (weiteren) Gunsten des Betroffenen wie zu seinen Ungunsten - auch bei Rechtswidrigkeit des Ursprungsbescheids eintreten.
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