Rechtsprechung
   BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 3/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10199
BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 3/10 R (https://dejure.org/2011,10199)
BSG, Entscheidung vom 19.07.2011 - B 5 RS 3/10 R (https://dejure.org/2011,10199)
BSG, Entscheidung vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R (https://dejure.org/2011,10199)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - gleichgestellter Betrieb - Versorgungsbetrieb

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; betriebliche Voraussetzung; gleichgestellter Betrieb; Versorgungsbetrieb

  • Bundessozialgericht

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - gleichgestellter Betrieb - Versorgungsbetrieb

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AAÜG, § 8 AAÜG, Anl 1 Nr 1 AAÜG, § 7 VoEigUmwV, § 1 AktG
    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - gleichgestellter Betrieb - Versorgungsbetrieb

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen; Begriff des Versorgungsbetriebes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen; Begriff des Versorgungsbetriebes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Recht der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BSG, 21.02.2019 - B 5 RS 21/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Allein der Hinweis des Klägers auf das Urteil des BSG vom 19.7.2011 (B 5 RS 3/10 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 20) mit dem Vorbringen, die von ihm aufgeworfene Frage sei danach noch nicht entschieden, genügt den og Anforderungen an eine hinreichende Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde nicht.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - L 3 R 890/17

    AVItech - Dipl.-Ing. - VEB Kombinat MINOL - Kombinatsleitung

    Das mit Beschluss des SG vom 22. März 2011 zum Ruhen gebrachte Verfahren wurde auf Antrag der Beklagten nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19. Juli 2011 [Az. B 5 RS 3/10 R; die Revision des dortigen Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 03. Juni 2010, Az.: L 17 R 283/08, zum VEB Kombinat MINOL wurde zurückgewiesen] fortgesetzt.

    Hierbei stütze sich das Gericht vollinhaltlich auf die Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 03. Juni 2010, Az. L 17 R 283/08 (bestätigt durch BSG, Urteil vom 19. Juli 2011, B 5 RS 3/10 R) zum VEB Kombinat MINOL und mache sich diese insoweit zu Eigen.

    Dass der VEB Kombinat MINOL am 30. Juni 1990 als Handelsbetrieb, der schwerpunktmäßig Kraft- und Schmierstoffe vertrieb, kein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens im Sinne von § 1 Abs. 1 der 2. DB war und auch nicht zu den gleichgestellten Betrieben nach § 1 Abs. 2 der 2. DB gehört hat, wurde bereits durch das BSG mit Urteil vom 19. Juli 2011 (Az.: B 5 RS 3/10 R) entschieden.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - L 1 R 420/06

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Ausweislich des Urteils des LSG Berlin-Brandenburg zum VEB Minol vom 3. Juni 2010 (L 17 R 283/08; anhängig beim BSG unter B 5 RS 3/10 R) wurde die Nachfolge-Kapitalgesellschaft Minol Mineralölhandel AG erstmalig am 10. Juli 1990 in das Register der volkseigenen Wirtschaft eingetragen; am 19. Dezember 1990 wurde die Eintragung in das Handelsregister des AG Charlottenburg umgeschrieben (LSG Berlin-Brandenburg, a.a.O., Rdnr. 31).

    Das LSG Berlin-Brandenburg hat in seinem Urteil zum VEB Minol vom 3. Juni 2010 (L 17 R 283/08, juris, anhängig beim BSG unter B 5 RS 3/10 R) zu Recht darauf hingewiesen, dass bislang noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zum Begriff des Versorgungsbetriebes im Sinne von § 1 Abs. 2 der 2. DB vorliegt.

  • LSG Sachsen, 22.11.2016 - L 5 RS 1042/15

    Rentenberechnung; Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen

    Für die Antwort darauf, ob das Versorgungsrecht - aus welchen Gründen auch immer - bestimmte Betriebsgruppen einbezogen oder nicht einbezogen hat, kann nur auf die sprachlich abstrakt-generellen und ihrem Wortlaut nach zwingenden Texte der Versorgungsordnungen und ihrer Durchführungsbestimmungen abgestellt werden (BSG, Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 42/01 R - JURIS-Dokument, RdNr. 27; BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20).
  • BSG, 30.11.2010 - B 5 R 302/10 B
    Dieser erste Verfahrensabschnitt ist der mündlichen Verhandlung (2. Abschnitt) vorgelagert und den Berufsrichtern vorbehalten (s bereits Großer Senat des BSG in BSGE 1, 1 ff, 4 und Senatsbeschluss vom 18.3.2010 - B 5 RS 3/10 B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.11.2013 - L 27 R 440/13

    Volkseigener Produktionsbetrieb - Umwandlung - Stichtag

    Arbeitgeber des Klägers am 30.6.1990 war im rechtlichen Sinn die Deutsche Waggonbau AG bzw. deren Tochtergesellschaft die Fahrzeugausrüstung Berlin GmbH aufgrund eines Übergangs des Arbeitsverhältnisse auf die Kapitalgesellschaft als Rechtsnachfolgerin (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - L 8 R 310/15

    Zusatzversorgung - Verzicht

    Die nachfolgenden Energie(wirtschafts)verordnungen, zuletzt - maßgeblich für den Stichtag 30. Juni 1990 - die im Jahr 1988 ergangene (DDR-GBl. I S. 89; im Folgenden: EnVO) in Verbindung mit den jeweiligen Durchführungsbestimmungen umschrieben die Begriffe der "Energiewirtschaft", "Energieversorgung", "Energieversorgungsbetriebe" und "Energiekombinate" ebenfalls relativ konstant mit der Belieferung der Energieabnehmer mit Elektroenergie, Gas und (Fern-)Wärme aus Versorgungsnetzen (s. BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 20).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 33 R 751/10

    AAÜG - Altersversorung der Intelligenz - wissenschaftliche Einrichtung - Tierpark

    § 1 Abs. 1 AAÜG ist zwar verfassungskonform dahingehend auszulegen, dass den tatsächlich einbezogenen Personen diejenigen gleichzustellen sind, die aus bundesrechtlicher Sicht aufgrund der am 30. Juni 1990 gegebenen Sachlage einen Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage gehabt hätten (Urteile des Bundessozialgerichts vom 09. April 2002 - B 4 RA 31/01 R = SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 und - B 4 RA 3/02 R = SGb 2002, 379 sowie - B 4 RA 18/01 R - zitiert nach Juris, und zuletzt vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R-, - B 5 RS 4/10 R -, - B 5 RS 3/10 R -, - B 5 RS 1/11 R - und - B 5 RS 7/09 R -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - L 1 RS 11/12

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Wie das SG bereits zutreffend festgestellt hat, gehörten zu den gleichgestellten Versorgungsbetrieben (Energie) im Sinne der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz nur solche Wirtschaftseinheiten, die Energie leitungsgebunden an Konsumenten geliefert haben (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15

    Entsorgung - Energieversorgung - Konstruktion - Projektierung

    Denn zu den nach § 1 Abs. 2 der 2. DB gleichgestellten Versorgungsbetrieben (Energie) im Sinne der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz zählen nur solche Wirtschaftseinheiten, die Energie an Konsumenten leitungsgebunden geliefert haben (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R -, SozR 4-8570 § 1 Nr. 20).
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