Rechtsprechung
   BSG, 19.08.2015 - B 12 KR 9/14 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 1 SGB 3, § 7 Abs 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 44 Abs 1 S 1 SGB 10
    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Minderheitsgesellschafterin - kaufmännische Angestellte in Familiengesellschaft - Sperrminorität - Rechtsmacht - Übernahme einer Darlehensverpflichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sozialversicherungspflicht der Ehefrau des Geschäftsführers einer GmbH als mitarbeitende Minderheitsgesellschafterin

  • sozialrecht-heute.de
  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1
    Sozialversicherungspflicht der Ehefrau des Geschäftsführers einer GmbH als mitarbeitende Minderheitsgesellschafterin

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zum sozialrechtlichen Status von mitarbeitenden Gesellschaftern einer GmbH!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 624



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Wird zitiert von ... (81)  

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender

    Vorbehaltlich anderweitiger Bestimmungen im Gesellschaftsvertrag ist die Dienstaufsicht und das Weisungsrecht über die Angestellten der GmbH Sache der laufenden Geschäftsführung und nicht der Gesellschafterversammlung (stRspr; vgl BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 17 S 57 f, zuletzt BSG Urteil vom 19.8. 2015 - B 12 KR 9/14 R - Juris RdNr 28 mwN).
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 13/14 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Vorbehaltlich anderweitiger Bestimmungen im Gesellschaftsvertrag ist das Weisungsrecht gegenüber den Angestellten der GmbH vielmehr Sache der laufenden Geschäftsführung und nicht der Gesellschafterversammlung (stRspr, vgl zB BSG Urteil vom 19.8.2015 - B 12 KR 9/14 R - Juris RdNr 28 mwN; BSG Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - Juris RdNr 23; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 17 S 57; BSG Urteil vom 23.6.1994 - 12 RK 72/92 - NJW 1994, 2974, 2975) .
  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 394/15

    Anästhesist in Klinik ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Tätigkeit und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (Bundessozialgericht, Urteile vom 30. Oktober 2013, B 12 KR 17/11 R; vom 19. August 2015, B 12 KR 9/14 R; vom 11. November 2015, B 12 R 2/14; B 12 R 10/14 und B 12 R 13/14 R; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 20. Mai 1996, 1 BvR 21/96 - juris -).
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