Rechtsprechung
   BSG, 19.08.2015 - B 6 KA 33/14 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21942
BSG, 19.08.2015 - B 6 KA 33/14 R (https://dejure.org/2015,21942)
BSG, Entscheidung vom 19.08.2015 - B 6 KA 33/14 R (https://dejure.org/2015,21942)
BSG, Entscheidung vom 19. August 2015 - B 6 KA 33/14 R (https://dejure.org/2015,21942)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit einer Quotierung der für laboranalytische Untersuchungen gezahlten Kostenerstattungen sowie der Pauschalkosten eines Medizinischen Versorgungszentrums; Ermächtigung des Bewertungsausschusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit einer Quotierung der für laboranalytische Untersuchungen gezahlten Kostenerstattungen sowie der Pauschalkosten eines Medizinischen Versorgungszentrums; Ermächtigung des Bewertungsausschusses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 23.03.2016 - B 6 KA 33/15 R

    Vertragsarzt - Honorarverteilung - kein Anspruch auf unquotierte Vergütung sog

    Die Aussage in der Entscheidung des Senats vom 19.8.2015 - B 6 KA 33/14 R -, nach der die Vergütung freier Leistungen ohne eine Quotierung zur Folge habe, dass die entsprechenden Mittel nicht mehr für die innerhalb des RLV zu vergütenden Leistungen zur Verfügung stünden, sei eine reine Hypothese.

    Sie bezieht sich zur Begründung auf das Urteil des SG und ergänzend auf Urteile des Senats vom 19.8.2015 (B 6 KA 33/14 R und B 6 KA 34/14 R) die die Frage der Quotierung von Laborleistungen zum Gegenstand haben.

  • BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 4/16 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Zulässigkeit der Quotierung sog

    Insofern steht das Ziel der Kalkulationssicherheit in einem Spannungsverhältnis zu der Begrenztheit des zur Verteilung zur Verfügung stehenden Vergütungsvolumens (vgl BSG Urteil vom 19.8.2015 - B 6 KA 33/14 R - Juris RdNr 56) .
  • SG Marburg, 01.10.2019 - S 12 KA 833/16
    Mit mehreren Urteilen vom 19.08.2015 - u.a. B 6 KA 33/14 R - habe das Bundesozialgericht seine Rechtsprechung fortgeführt und die Quotierung erneut als rechtmäßig bestätigt.
  • LSG Hessen, 18.11.2015 - L 4 KA 27/12

    Quotierte Vergütung von ärztlichen Vorwegleistungen

    Nach der jüngeren BSG-Rechtsprechung war der BewA in seiner Funktion als vom Gesetzgeber zum Erlass von Vorgaben für die Honorarverteilung bestimmtes Selbstverwaltungsgremium jedenfalls für die Zeit von Anfang des Jahres 2009 bis Ende 2011 berechtigt, die Normgeber auf regionaler Ebene dazu zu ermächtigten, auf etwaige Unterdeckungen im Laborbereich mit steuernden Maßnahmen zu reagieren; dies schließt auch eine Quotierung der Sachkosterstattungen ein (vgl. BSG, Urteil vom 19. August 2015, B 6 KA 33/14 R, zitiert nach Terminsbericht Nr. 37/15 Nr. 3).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 1251/14

    Vertragsärztliche Versorgung - Bereinigung des Regelleistungsvolumens (RLV) in

    Die Befugnis des BewA zur Festlegung des Berechnungsverfahrens der RLV-Bereinigung folgt aus der ihm nach Maßgabe des § 87b Abs. 4 SGB V rechtlich unbedenklich übertragenen Befugnis, das Verfahren der RLV-Berechnung allgemein festzulegen (vgl. dazu BSG, Urteil vom 30.11.2016, - B 6 KA 4/16 R -, in juris Rdnr. 15 f., Urteil vom 19.08.2015, - B 6 KA 33/14 R -, in juris Rdnr. 15 m. w. N.; zur Befugnis des BewA zur Festlegung des Verfahrens der RLV-Bereinigung auch Klöck/Klein, NZS 2012, 87, 89).
  • LSG Hamburg, 19.08.2015 - L 5 KA 62/13

    Quotierte Vergütung von Kostenerstattungen

    IV.) Sämtliche vorstehenden Ausführungen gelten entsprechend für die Quotierung der Kostenpauschalen des Kapitels 40 EBM (hierzu auch ausdrücklich BSG, Urteil vom 19. August 2015 - B 6 KA 33/14 R, s. Terminbericht Nr. 37/15 vom 20. August 2015).
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