Rechtsprechung
   BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 3/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33079
BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 3/13 B (https://dejure.org/2013,33079)
BSG, Entscheidung vom 19.09.2013 - B 3 KR 3/13 B (https://dejure.org/2013,33079)
BSG, Entscheidung vom 19. September 2013 - B 3 KR 3/13 B (https://dejure.org/2013,33079)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,33079) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a SGG, § 159 Abs 1 SGG, § 202 SGG, § 265 Abs 2 ZPO
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - fehlerhafte Zurückverweisung an das Sozialgericht - Abtretung des im Klageverfahren streitbefangenen Anspruchs - Rechtsnachfolge - irrtümlich angenommener Beteiligtenwechsel kraft Gesetzes - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer fehlerhaften Zurückverweisung an das Sozialgericht; Abtretung des im Klageverfahren streitbefangenen Anspruchs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer fehlerhaften Zurückverweisung an das Sozialgericht; Abtretung des im Klageverfahren streitbefangenen Anspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 14.06.2018 - B 9 SB 2/16 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - sozialgerichtliches Verfahren -

    Nach § 159 Abs. 1 SGG "kann" das LSG die Sache an das SG zurückverweisen, hat also eine Ermessensentscheidung zu treffen, ob es in der Sache selbst entscheidet oder zurückverweisen will (s hierzu zB BSG Beschluss vom 19.9.2013 - B 3 KR 3/13 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 15 mwN; Sommer in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 159 RdNr 15 mwN; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 159 RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 06.02.2018 - B 3 KR 40/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Im Übrigen betraf der in der Beschwerdebegründung angeführte Beschluss des Senats vom 19.9.2013 (B 3 KR 3/13 B - Juris, Breith 2015, 604) den Fall der Abtretung eines im Klageverfahren streitbefangenen Anspruchs und die rechtliche Stellung des begünstigten Dritten als Rechtsnachfolger.
  • LSG Sachsen, 12.12.2014 - L 3 AL 180/14

    Anspruch auf Förderung einer Weiterbildungsmaßnahme zur Altenpflegerin durch

    Mit dem Begriff der Beschwer wird der Anspruch auf Überprüfung des Sachverhalts durch das Rechtsmittelgericht verstanden (vgl. BSG, Beschluss vom 19. September 2013 - B 3 KR 3/13 B - JURIS-Dokument Rdnr. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht