Rechtsprechung
| BSG, 19.10.1967 - 8 RV 851/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Handwerker - AufbauV Handwerk - Handwerksrolle - selbstandig Tätige mit abgelegter Meisterprüfung
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Selbständige Handwerker - Geburtsjahrgänge vor 1900 - Handwerksbetrieb - Eintragung in die Handwerksrolle
Papierfundstellen
- BSGE 27, 184
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 09.12.1969 - 10 RV 768/67
Der Berufsschadenausgleich und der Schadensausgleich für Witwen
Auskunft der Industrie- und Handelskammer Arnsberg vom 11" Februar 1965 im Jahre 1927 noch keine Eacharbeiterprüfungen in der Industrie gab und der Ehemann der Klägerin die Tätigkeit.eines Facharbeiters langjährig und mit Erfolg (s"auch @ 5 Abs; 2 DVO indoFo vom 2802"1968) ausgeübt hat (vglo BSG 27, 184 und Urteil vom. 280 November 1967 - 8 RV 4C9/66-)0 Denn jedenfalls hat das VersorgA Soest die für die Klägerin günstigere Regelung getroffen und das Durchschnittseinkommen nach BesGr A 7 berechnet; die Klägerin ist . - LSG Niedersachsen, 17.05.1968 - L 7a V 842/67
Ermittlung des Durchschnitteinkommens nach DV
Für die Ermittlung des Durchschnittseinkommens nach DV § 30 Abs. 3 Nr. 4 BVG § 5 ist nicht nur bei den vor 1900 geborenen selbständigen Handwerkern ohne Meisterprüfung, sondern auch bei den jüngeren Jahrgängen, die am 1932-01-01 bereits in die Handwerksrolle eingetragen waren oder noch eingetragen werden mußten, die Besoldungsgruppe A 9 BBesG mit den gesetzlichen vorgesehenen Zuschlägen zugrunde zu legen (Weiterentwicklung BSG 1967-10-19 8 RV 851/66 = SozR Nr. 2 zu § 5 DV § 30 Abs. 3 und 4 BVG Fassung: 1964-07-30).