Rechtsprechung
   BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,941
BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R (https://dejure.org/2004,941)
BSG, Entscheidung vom 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R (https://dejure.org/2004,941)
BSG, Entscheidung vom 19. Januar 2004 - B 1 KR 9/04 R (https://dejure.org/2004,941)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Nichtbestehen eines Anspruchs auf Krankenbehandlung in Form körperlicher Eingriffe - Brustverkleinerung - Nichtanwendung der Rechtsprechung des BSG zur Transsexualität - Einschränkung der Behandlungsalternativen verfassungsgemäß

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kostenerstattung für die Durchführung einer operativen Brustverkleinerung (Mammareduktionsplastik) durch eine Krankenkasse; Erstattung der Kosten für eine durch den Versicherten selbst beschaffte Leistung; Vorliegen einer "Krankheit" als Voraussetzung für die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Krankheit; Pflicht der Krankenkasse zur Versorgung der Versicherten mit jedem der Gesundheit förderlichen oder auf eine Krankheit einwirkendem Mittel; Rechtfertigung von Operationen am gesunden Körper zur Behebung von psychischen Störungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenübernahme für Brustverkleinerungen durch die Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (62)  

  • LSG Hessen, 21.08.2008 - L 1 KR 7/07

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer Brustverkleinerungsoperation

    Eine für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht maßgebende Krankheit liegt nur vor, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, Urteil vom 13. Juli 2004 - B 1 KR 11/04 R; Urteil vom 19. Juli 2004 - B 1 KR 9/04 R).

    Deshalb geht auch der Einwand ins Leere, der operative Eingriff sei kostenmäßig günstiger als eine langwierige psychiatrische bzw. psychotherapeutische Behandlung (vgl. BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 9/04 R).

    Denn mit solchen Eingriffen wird nicht gezielt gegen die eigentliche Krankheit selbst vorgegangen, sondern es soll mittelbar die Besserung eines an sich einem anderen Bereich zugehörigen gesundheitlichen Defizits erreicht werden (s. BSG, Urteil vom 28. Februar 2008 - B 1 KR 19/07 R; Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 9/04 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. April 2006 - L 11 KR 24/06).

  • SG Berlin, 10.12.2013 - S 182 KR 1747/12

    Billig-Brustimplantat PIP: Kein Ersatz auf Kosten der Kasse

    Er setzt daher voraus, dass die selbst beschaffte Therapie zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sachleistung zu erbringen haben (vgl. bspw. BSG, Urteil vom 30. Juni 2009 - B 1 KR 5/09 R, juris = SozR 4-2500 § 31 Nr. 15, jew. Rdnr. 19; Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 9/04 R, juris, Rdnr. 11 = USK 2004-111, jew. m.w.N. zur höchstrichterlichen Rspr.).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2012 - L 5 KR 375/10

    Krankenversicherung - operative Eingriffe bei Transsexualismus - Anspruch auf

    Es bestehe jedoch kein Anspruch auf eine Operation im Sinne des Erreichens eines "Idealbildes" des anderen Geschlechtes (so auch LSG Sachsen, Urteil vom 03.02.1999, a.a.O.; BSG, Urteil vom 19.10.2004, a.a.O.).

    (zu alledem näher: Senatsurteile vom 05.04.2006 - L 5 KR 3888/05 -, vom 22.11.2006 - L 5 KR 4488/05 - und vom 10.12.2008 - L 5 KR 2638/07 - unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG, insbesondere Urt. v. 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - "Mammareduktionsplastik").

    In diese Abwägungsentscheidung sind auch Art und Schwere der Erkrankung, die Dringlichkeit des Eingriffs und etwaige Folgekosten für die Krankenversicherung einzubeziehen (BSG, Urt. v. 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - BSGE 85, 86).

    Im Hinblick auf die damit gegebene Vielfalt in Form und Größe der weiblichen Brust (vgl. BSG, Urteil vom 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - Urteil vom 28.02.2008 - B 1 KR 19/07 R-, jeweils veröffentlicht in Juris) ist eine deutliche Annäherung an die Anatomie des weiblichen Körpers insoweit bereits dann erreicht, wenn weibliche Brüste - unabhängig von deren Größe, Form oder Symmetrie - vorhanden sind, wie sie bei genetischen Frauen vorkommen.

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