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   BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1588
BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R (https://dejure.org/2011,1588)
BSG, Entscheidung vom 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R (https://dejure.org/2011,1588)
BSG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - B 13 R 33/11 R (https://dejure.org/2011,1588)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe - erneute Eheschließung - Motive der Eheschließung - Vernehmung des Standesbeamten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Hinterbliebenenrentenanspruch; Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe; erneute Eheschließung; Motive der Eheschließung; Vernehmung des Standesbeamten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 6, § 46 Abs 2a SGB 6, § 99 Abs 2 S 1 SGB 6, § 103 S 1 SGG, § 128 Abs 1 SGG
    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe - erneute Eheschließung - Motive der Eheschließung - Vernehmung des Standesbeamten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit einer Beweisaufnahme des Gerichts zur Vernehmung eines Standesbeamten zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe; Anspruch auf Hinterbliebenenrente

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Notwendigkeit einer Beweisaufnahme des Gerichts zur Vernehmung eines Standesbeamten zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Rentenversicherung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Witwenrente Versorgungsehe Widerlegung Beweis Ausforschungsantrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Rentenversicherung - Kein Rentenanspruch bei sog. Versorgungsehe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 230
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 49/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung im Wege der Praxisnachfolge - Existenz

    Dass Ansprüche von derartigen inneren Tatsachen (Beweggründe, Willensrichtung, ua) abhängen, ist keine Besonderheit der Praxisnachfolge, sondern entspricht den Gegebenheiten in anderen Bereichen auch des Sozialrechts (vgl zB zur Ermittlung des Zwecks der Eheschließung bei der sog Versorgungsehe: BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R - RdNr 25; zur sog Handlungstendenz bei der Prüfung der versicherten Tätigkeit in der Unfallversicherung: BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 RdNr 31; BSGE 111, 37 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 20, RdNr 21 mwN; zum erforderlichen Verschulden bei der Haftung des Arztes für einen "sonstigen Schaden" vgl BSG SozR 4-5545 § 23 Nr. 2 RdNr 20) .
  • BSG, 20.01.2016 - B 14 AS 8/15 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - psychische

    Mangels entsprechender Rügen und Substantiierungen im Revisionsverfahren scheidet eine Zurückverweisung zur Aufklärung dieser Frage aus, da dem LSG nur eine Ermittlung "ins Blaue hinein" angesonnen würde (vgl nur BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R - RdNr 26; BSG Urteil vom 18.11.2014 - B 1 KR 8/13 R - SozR 4-2500 § 60 Nr. 7 RdNr 23) .
  • LSG Bayern, 11.11.2016 - L 15 RF 26/16

    Höhe des Entschädigungsanspruchs wegen des Erscheinens bei einem Gerichtstermin

    Denn beim Vortrag hinsichtlich einer Tunnelangst handelt es sich um eine bloße Behauptung ins Blaue hinein, die keinen weiteren Ermittlungsbedarf erzeugt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 19.10.2011, Az.: B 13 R 33/11 R; Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 24.01.2012, Az.: 1 BvR 1819/10, und vom 21.05.2012, Az.: 1 BvR 1843/10).
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