Rechtsprechung
   BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47013
BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B (https://dejure.org/2016,47013)
BSG, Entscheidung vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B (https://dejure.org/2016,47013)
BSG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - B 14 AS 105/16 B (https://dejure.org/2016,47013)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 156 Abs 2 S 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a SGG, § 102 Abs 2 S 1 SGG, § 153 Abs 4 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion - Rechtsschutzgarantie - Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und Hinweisverfügung

  • Jurion

    Anforderungen an eine Berufungsrücknahmefiktion im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Berufungsrücknahmefiktion im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an eine Berufungsrücknahmefiktion im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 04.04.2017 - B 4 AS 2/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahmefiktion - Untätigkeit des Klägers -

    Hierbei geht der Senat von denjenigen Grundsätzen aus, wie sie insbesondere vom 13. Senat des BSG formuliert worden sind (BSG vom 1.7.2010 - B 13 R 58/09 R - BSGE 106, 254 = SozR 4-1500 § 102 Nr. 1; vgl auch BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - SozR 4-1500 § 156 Nr. 1) .

    Nach der Aufforderung des SG und der eigenen Ankündigung durfte das SG bei fortbestehendem Rechtsschutzinteresse erwarten, der Kläger werde nach Akteneinsicht und Kenntnisnahme von den dortigen Bescheinigungen über Einkünfte von ihm und seiner Ehefrau dazu Stellung nehmen, ob und ggf in welchem Umfang diese unzutreffend sein könnten (vgl zu einem ähnlich gelagerten Sachverhalt BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - SozR 4-1500 § 156 Nr. 1) .

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 AY 4220/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsrücknahmefiktion -

    Es geht dabei also nicht (allein) um die Frage, ob (noch) ein objektives Rechtsschutzbedürfnis vorliegt (vgl. BSG, Beschluss vom 19. Oktober 2016 - B 14 AS 105/16 B - juris Rdnr. 9 f.).

    Auf die Gründe dieses fehlenden Interesses kommt es dabei nicht an; es kann beispielsweise auf den als gering erkannten Erfolgsaussichten beruhen (vgl. BSG, Beschluss vom 19. Oktober 2016 - B 14 AS 105/16 B - juris Rdnr. 10) oder auf einer Aufwand-Nutzen-Abwägung.

    Ob sie mit vollem Nachnamen unterzeichnet werden muss (so BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 58/09 R - juris Rdnr. 49; BSG, Beschluss vom 19. Oktober 2016 - B 14 AS 105/16 B - juris Rdnr. 6; LSG Bayern, Urteil vom 13. Juli 2016 - L 6 R 149/16 - juris Rdnr. 13) oder ob eine Paraphe genügt, kann dahinstehen, da im vorliegenden Fall der Berichterstatter die Betreibensaufforderung mit vollem Nachnamen unterzeichnet hat.

  • BSG, 28.11.2018 - B 4 AS 406/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die Beschwerde ist unbegründet, soweit die Klägerin als Verfahrensmangel (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG ) geltend macht, dass das LSG ihre Berufung zu Unrecht als unzulässig verworfen und unter Verletzung von § 158 SGG ein Prozess- statt eines Sachurteils erlassen habe (vgl nur BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - SozR 4-1500 § 156 Nr. 1, mwN).
  • BSG, 05.04.2017 - B 14 AS 376/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Kausalität; Absoluter Revisionsgrund

    Soweit als Verfahrensmangel eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Versagung der Kontrolle des Urteils des SG gerügt wird, ist der Beschwerdebegründung zwar noch zu entnehmen, dass insoweit ein Verfahrensmangel darin gesehen wird, dass das LSG, statt eine Sachentscheidung zu treffen, prozessual entschieden habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl letztens etwa BSG Beschluss vom 15.6.2016 - B 4 AS 651/15 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - vorgesehen für SozR 4-1500 § 156 Nr. 1 RdNr 4).
  • SG Duisburg, 29.08.2017 - S 2 SO 263/17

    Erledigung der Klage durch fiktive Klagerücknahme i.R.e. Anspruchs auf Gewährung

    Hierbei geht das Gericht von denjenigen Grundsätzen aus, wie sie vom BSG formuliert worden sind (BSG vom 1.7.2010 - B 13 R 58/09 R - BSGE 106, 254 = SozR 4-1500 § 102 Nr. 1; vgl. auch BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - SozR 4-1500 § 156 Nr. 1).
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