Rechtsprechung
   BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34021
BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R (https://dejure.org/2016,34021)
BSG, Entscheidung vom 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R (https://dejure.org/2016,34021)
BSG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - B 14 AS 33/15 R (https://dejure.org/2016,34021)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - fehlerhafte Besetzung der Richterbank - absoluter Revisionsgrund - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Direktzahlung der Miete an ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - fehlerhafte Besetzung der Richterbank - absoluter Revisionsgrund - bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im Zusammenhang mit der ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 153 Abs 4 S 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 33 Abs 1 S 1 SGG, § 202 S 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - fehlerhafte Besetzung der Richterbank - absoluter Revisionsgrund - bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im Zusammenhang mit der ...

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Zurückweisung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren durch Beschluss des LSG ohne mündliche Verhandlung bei bisher nicht entschiedenen Rechtsfragen im Verhältnis zwischen Vermieter und Jobcenter insbesondere nach § 22 SGB II; Verletzung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruch auf den gesetzlichen Richter im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung und grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • rechtsportal.de

    Verletzung des Anspruch auf den gesetzlichen Richter im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung und grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - fehlerhafte Besetzung der Richterbank - absoluter Revisionsgrund - bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im Zusammenhang mit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 518
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2017 - L 2 AS 488/17

    Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden

    Auch eine grundsätzliche Bedeutung der der Rechtssache nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG, die dazu führt, dass die Voraussetzungen für eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung regelmäßig nicht vorliegen (vgl. hierzu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R, RdNrn.
  • LSG Bayern, 12.10.2017 - L 7 AS 326/17

    Leistungen, Mieter, Abtretung, Jobcenter, Berufung, Verwaltungsakt, Unterkunft,

    Die Voraussetzungen für eine Entscheidung nach § 153 Abs. 4 SGG hätten nicht vorgelegen (Urteil vom 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R).
  • BSG, 29.08.2017 - B 14 AS 60/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Zurückweisung einer Berufung ohne

    Wesentliche Kriterien für die vom LSG insoweit zu treffende Ermessensentscheidung sind die Schwierigkeit der Sache in tatsächlicher und/oder rechtlicher Hinsicht (stRspr: vgl nur BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R - juris, RdNr 12).
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