Rechtsprechung
   BSG, 19.11.1997 - 3 RK 2/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3636
BSG, 19.11.1997 - 3 RK 2/97 (https://dejure.org/1997,3636)
BSG, Entscheidung vom 19.11.1997 - 3 RK 2/97 (https://dejure.org/1997,3636)
BSG, Entscheidung vom 19. November 1997 - 3 RK 2/97 (https://dejure.org/1997,3636)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflegegeld - Pflegestufe - Schwerpflegebedürftigkeit - Schwerbehinderung - Schwerbehinderter - Angstneurose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 53 Abs. 1, § 55 Abs. 1, § 57
    Erbringung von Pflegeleistungen zur Verhütung von Panikattacken durch schlichte Anwesenheit oder Ansprechbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BB 1998, 1215
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 31.08.2000 - B 3 P 16/99 R

    Rund um die Uhr Pflege in der Pflegeversicherung, Versorgung eines inkontinenten

    Es kann offenbleiben, ob ein solcher objektiver Pflegebedarf einen Anspruch auf (höheres) Pflegegeld begründen könnte, wenn die tatsächlich geleistete Pflege unzureichend ist (vgl dazu Urteil des Senats vom 19. November 1997, 3 RK 2/97 = SozR 3-2500 § 53 Nr. 11; ferner Udsching, SGB XI, 2. Auflage 2000, § 37 RdNr 7).
  • BSG, 06.08.1998 - B 3 P 9/97 R

    Feststellung der Pflegebedürftigkeit in der Pflegeversicherung

    Das gilt nicht nur für die schlichte Anwesenheit und Ansprechbarkeit einer Bezugsperson (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 11), sondern auch für die allgemeine Einsatz- oder Rufbereitschaft sowie für die allgemeine Betreuung außerhalb der verrichtungsbezogenen Hilfe (BSG, Urteile vom 19. Februar 1998 - B 3 P 6/97 R und 7/97 R = SozR 3-3300 § 15 Nr. 1).
  • LSG Bayern, 10.08.1999 - L 7 P 31/98

    Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung für schwerhörige

    Deswegen (so auch das Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG vom 19.02.1998, Aktenzeichen B 3 P 3/97 R, Breithaupt 1999, S. 10, vom 19.02.1998, Aktenzeichen B 3 P 5/97 R, a.a.O. S. 20, vom 19.11.1997, Aktenzeichen 3 RK 2/97, a.a.O. S. 50, vom 26.11.1998, Aktenzeichen B 3 P 20/97 R, a.a.O. S. 738, 740) bleiben neben den in § 14 Abs. 4 SGB XI aufgeführten Bereichen andere, die nicht in gleichem Maße als lebensnotwendig angesehen würden, wie z.B. Gesundheitspflege, Kommunikation, Bildung u.ä.
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