Rechtsprechung
   BSG, 19.11.2009 - B 11 AL 76/09 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,27704
BSG, 19.11.2009 - B 11 AL 76/09 B (https://dejure.org/2009,27704)
BSG, Entscheidung vom 19.11.2009 - B 11 AL 76/09 B (https://dejure.org/2009,27704)
BSG, Entscheidung vom 19. November 2009 - B 11 AL 76/09 B (https://dejure.org/2009,27704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,27704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren - Bezeichnung des Verfahrensmangels - Besetzungs- und Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels; Besetzungs- und Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 25.02.2010 - B 11 AL 22/09 C

    Anhörungsrüge - Richterablehnung wegen Befangenheit

    Der Senat hat die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) vom 15. Dezember 2008 mit Beschluss vom 19. November 2009 - B 11 AL 76/09 B - als unzulässig verworfen.
  • BSG, 23.07.2015 - B 5 R 196/15 B

    Überprüfbarkeit ablehnender Entscheidungen über Protokollberichtigungsanträge im

    Eine Bindung an unanfechtbare Vorentscheidungen besteht allerdings nach der Rechtsprechung des BSG bei der Zurückweisung von Befangenheitsanträgen gegen Richter oder Sachverständige und der Ablehnung von Prozesskostenhilfe durch das LSG ausnahmsweise nicht, wenn der Beschwerdeführer im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde einen Verfahrensmangel rügt, der als Folge der beanstandeten Vorentscheidung fortwirkt und damit dem angefochtenen Urteil anhaftet, sofern die Vorentscheidung gegen das Willkürverbot oder ein Verfahrensgrundrecht verstößt (vgl zur Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen einen Richter: zB BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 1; BSG SozR 4-1100 Art. 101 Nr. 3; BSG SozR 4-1500 § 60 Nr. 6; BSG Beschlüsse vom 9.1.2008 - B 12 KR 24/07 B - Juris, vom 27.10.2009 - B 1 KR 68/09 B - Juris, vom 19.11.2009 - B 11 AL 76/09 B - Juris, vom 11.12.2013 - B 6 KA 36/13 B - Juris und vom 9.4.2014 - B 14 AS 363/13 B - Juris; zur Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Sachverständigen: zB BSG Beschluss vom 24.5.2013 - B 1 KR 50/12 B - Juris; zur Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe: zB BSG Beschluss vom 3.12.2013 - B 13 R 447/12 B - Juris; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 21) .
  • BSG, 10.07.2012 - B 5 R 466/11 B
    Die nach § 160a Abs. 2 S 3 SGG erforderliche Bezeichnung eines Verfahrensmangels (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) macht es erforderlich, dass in der Beschwerdebegründung diejenigen Tatsachen, aus denen sich der Mangel ergeben soll, substantiiert dargetan werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 34, 36; SozR 3-1500 § 160a Nr. 4 S 4; BSG vom 31.3.2005 - B 11a/11 AL 229/04 B - Juris RdNr 10; vom 15.8.2007 - B 1 KR 65/07 B - Juris RdNr 5; vom 19.11.2009 - B 11 AL 76/09 B - Juris RdNr 2; vom 27.10.2010 - B 12 KR 2/10 B - Juris RdNr 5; BVerwG vom 19.8.1997 - 7 B 261/97 - NJW 1997, 3328; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 160a RdNr 16).
  • BSG, 22.07.2015 - B 14 AS 28/15 B

    Prozessurteil statt Sachurteil; Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes für eine

    Es hätten konkrete Tatsachen vorgetragen werden müssen, aus denen sich eine unvorschriftsmäßige Besetzung ergibt (vgl BSG Beschluss vom 23.5.2007 - B 6 KA 27/06 B; BSG Beschluss vom 19.11.2009 - B 11 AL 76/09 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht