Rechtsprechung
   BSG, 19.12.1995 - 12 RK 74/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3692
BSG, 19.12.1995 - 12 RK 74/94 (https://dejure.org/1995,3692)
BSG, Entscheidung vom 19.12.1995 - 12 RK 74/94 (https://dejure.org/1995,3692)
BSG, Entscheidung vom 19. Dezember 1995 - 12 RK 74/94 (https://dejure.org/1995,3692)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1996, 332
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 07.11.1995 - 12 RK 65/94

    Wirksamkeit eines Nachentrichtungsbescheids

    Auszug aus BSG, 19.12.1995 - 12 RK 74/94
    Nach diesen Vorschriften kann auch ein Beigeladener, der bereits früher seine sachliche Zuständigkeit verneint hat und gegen den erstmals im Revisionsverfahren der Anspruch geltend gemacht wird, verurteilt werden (vgl BSG Urteil vom 7. November 1995 - 12 RK 65/94, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BSG, 19.02.1987 - 12 RK 9/86

    Versorgungsbezüge - Versicherungspflichtiger Student - Beitragspflicht -

    Auszug aus BSG, 19.12.1995 - 12 RK 74/94
    Der durch Art. 32 Nr. 2 des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes vom 16. Dezember 1986 (BGBl 1, 2441) eingefügte § 381 Abs. 2a RVO (§ 236 Abs. 2 Satz 2 SGB V) ordnete an, daß Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen (§ 180 Abs. 6 Nrn 2 und 3 RVO; § 226 Abs. 1 Satz 1 Nrn 3 und 4 SGB V) nur zu entrichten waren, soweit die Beiträge aus diesen Einkünften die nach § 381a Satz 1 RVO (§ 236 Abs. 1 SGB V) zu bemessenden Beiträge, also den Studentenbeitrag, überstiegen (für die Zeit vor Inkrafttreten des § 381 Abs. 2a RVO vgl BSG SozR 2200 § 180 Nr. 35).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.07.2020 - L 9 KR 359/19

    Krankenversicherung der Studenten; Bemessung der Beiträge bei Bezug von

    Keinen Anlass für Beanstandungen hat insoweit auch das Bundessozialgericht gesehen, das in seinem Urteil vom 19. Dezember 1995 (12 RK 74/94, juris) die Anwendung der Vorläuferregelung in § 381 Abs. 2a RVO auf die Bezieher einer Waisenrente ausgedehnt hat (a.a.O., Rdnr. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht