Rechtsprechung
   BSG, 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43851
BSG, 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B (https://dejure.org/2012,43851)
BSG, Entscheidung vom 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B (https://dejure.org/2012,43851)
BSG, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - B 11 AL 92/12 B (https://dejure.org/2012,43851)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 97 Abs 1 SGB 3, § 9 Abs 1 SGB 9, § 33 SGB 9
    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage - keine ausreichende Begründung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit - Teilhabe am Arbeitsleben - behinderter Mensch - keine Aufnahme in eine WfbM - Verletzung des UNBehRÜbk

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2014 - L 7 AL 56/12

    Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen -

    In Anlehnung an die BSG-Rechtsprechung und an die normativen Vorgaben haben dann bei behinderten Menschen mit Autismus und einem Betreuungsbedarf von 1 : 1 die Werkstattfähigkeit verneint: Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 03.06.2011 - L 3 AL 86/10 - (Nichtzulassungsbeschwerde dagegen verworfen durch BSG, Beschluss vom 02.11.2011 - B 11 AL 80/11 B -) und Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.05.2012 - L 10 AL 8/11 - (Nichtzulassungsbeschwerde dagegen verworfen durch BSG, Beschluss vom 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B -).
  • BSG, 10.07.2013 - B 11 AL 59/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Will ein Beschwerdeführer aufzeigen, dass die aufgeworfene Rechtsfrage in der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht geklärt ist, muss er sich mit dieser Rechtsprechung und ggf auch mit dem vom LSG zitierten Schrifttum "auseinandersetzen" (vgl Senatsbeschlüsse vom 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B - und vom 8.4.2013 - B 11 AL 137/12 B; BSG Beschluss vom 22.3.2013 - B 9 V 67/12 B - alle veröffentlicht bei Juris; stRspr) .
  • BSG, 19.06.2013 - B 13 R 71/13 B
    Dies setzt voraus, dass es für die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits - ausgehend von dem vom LSG für das Revisionsgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt (§ 163 SGG) - auf die Beantwortung der aufgeworfenen Frage ankommt und die Entscheidung bei Zugrundelegung der Rechtsauffassung des Beschwerdeführers in seinem Sinne hätte ausfallen müssen (vgl BSG vom 30.8.2004 - SozR 4-1500 § 160a Nr. 5 RdNr 3; BSG vom 19.12.2012 - B 11 AL 92/12 B - Juris RdNr 7).
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