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Rechtsprechung
   BSG, 20.01.2016 - B 14 AS 180/15 B   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 1 S 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 73 Abs 6 S 1 SGG, § 73 Abs 6 S 4 SGG vom 22.12.2011, § 73 Abs 6 S 5 SGG vom 22.12.2011
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verwerfung der Berufung als unzulässig - Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen - ernstliche Zweifel an der Bevollmächtigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 25.09.2017 - B 14 AS 142/17 B  
    Indes ist diese Frage (im Indikativ formuliert) bereits beantwortet (vgl zB BSG vom 20.1.2016 - B 14 AS 180/15 B - SozR 4-1500 § 73 Nr. 10 RdNr 6).

    Weiterhin setzt sich die Beschwerdebegründung weder mit den Voraussetzungen für eine Prüfung einer anwaltlichen Vollmacht von Amts wegen (vgl hierzu zB BSG vom 20.1.2016 - B 14 AS 180/15 B - SozR 4-1500 § 73 Nr. 10 RdNr 12) noch mit den in ihr wiedergegebenen Zweifeln des SG und LSG an einer wirksamen Bevollmächtigung für die Klageerhebung auseinander.

  • BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 684/15 B  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Unter Berücksichtigung ihrer weitreichenden Auswirkungen für den Zugang zu den in den Verfahrensordnungen eingeräumten Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelinstanzen wird die Annahme, dass eine als Prozesshandlung (vgl die Nachweise bei Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 73 RdNr 61) erteilte Prozessvollmacht entgegen ihres äußeren Anscheins überhaupt nicht oder nicht mehr gelten soll, unter Beachtung des Gebots effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG und des Rechtsstaatsprinzips allerdings nur unter außerordentlich gelagerten Umständen anzunehmen sein können (vgl auch den parallel hierzu liegenden Fall BSG Beschluss vom 20.1.2016 - B 14 AS 180/15 B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.07.2017 - L 18 AL 136/16  

    Klagerücknahme - Vollmacht - nichtiges Urteil - Kostenfreiheit

    Jedenfalls ist mit dieser Zielrichtung die Prüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts ohne - substantiierte - Rüge der Gegenseite, die vorliegend nicht ersichtlich ist, nur vereinbar, wenn sein Verhalten ernstliche Zweifel daran aufkommen lässt, dass er über die notwendige Vollmacht verfügt (vgl BSG, Beschluss vom 20. Januar 2016 - B 4 AS 684/15 B - juris; Beschluss vom 17. März 2016 - B 14 AS 180/15 B = SozR 4-1500 § 73 Nr. 10).
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