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   BSG, 20.01.2021 - B 1 KR 15/20 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,458
BSG, 20.01.2021 - B 1 KR 15/20 R (https://dejure.org/2021,458)
BSG, Entscheidung vom 20.01.2021 - B 1 KR 15/20 R (https://dejure.org/2021,458)
BSG, Entscheidung vom 20. Januar 2021 - B 1 KR 15/20 R (https://dejure.org/2021,458)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Papier ist keine Alternative zur Gesundheitskarte

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2022, 591
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 27.01.2021 - B 6 A 1/19 R

    Ist der Bewertungsausschuss befugt, im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für

    Aus dem Umstand, dass Versicherte grundsätzlich, vertrags(zahn)ärztliche Leistungen einschließlich psychotherapeutischer Behandlungen nur unter Vorlage einer eGK mit Lichtbild beanspruchen können (es handelt sich insofern um eine Obliegenheit des Versicherten, vgl dazu BSG Urteil vom 18.11.2014 - B 1 KR 35/13 R - BSGE 117, 224 = SozR 4-2500 § 291a Nr. 1, RdNr 14 ff; BSG Urteil vom 18.12.2018 - B 1 KR 31/17 R - BSGE 127, 181 = SozR 4-2500 § 284 Nr. 4, RdNr 12 sowie zuletzt BSG Urteile vom 20.1.2021 - B 1 KR 7/20 R und B 1 KR 15/20 R - zur Veröffentlichung vorgesehen in BSGE und SozR) , kann allerdings nicht geschlossen werden, dass Versicherte - ohne Rücksicht auf die konkrete Ausgestaltung des Leistungs- bzw Leistungserbringerrechts - in jedem Fall bei Vorlage der eGK Sachleistungen ohne vorherige Antragstellung nach § 19 Satz 1 SGB IV bei ihrer KK in Anspruch nehmen können.
  • LSG Bayern, 28.09.2021 - L 4 KR 651/19

    Krankenversicherung: Kein Anspruch auf Ausstellung von Ersatzbescheinigungen

    Der Senat hat nach Hinweis auf die beim BSG anhängigen Verfahren (B 1 KR 7/20 R; B 1 KR 15/20 R) mit Beschluss vom 10.08.2020 die Antragsgegnerin verpflichtet, dem Antragsteller eine befristete Ersatzbescheinigung für die eGK vorläufig für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zunächst 30.11.2020 auszustellen.

    Das BSG hat in den Urteilen vom 20.01.2021 (B 1 KR 7/20 R und B 1 KR 15/20 R, jeweils juris) ausgeführt, dass vor allem datenschutzrechtliche Vorschriften eingehalten sind.

  • LSG Bayern, 11.05.2021 - L 17 U 331/20

    Unfallversicherung: Fußballturnier mit Wettkampfcharakter von

    Wenn ein Beteiligter jedoch beantragt oder wenigstens seinen entsprechenden Willen zum Ausdruck bringt, an der mündlichen Verhandlung teilzunehmen, kann der Grundsatz des rechtlichen Gehörs es erforderlich machen, die anberaumte mündliche Verhandlung auf einen anderen Termin zu verlegen (§ 202 SGG i.V.m. § 227 Abs. 1 ZPO; vgl. BSG, Beschluss vom Urteil vom 20.01.2021 - B 1 KR 15/20 R, juris Rn. 121; BSG, Beschluss vom 12.02.2003 - B 9 SB 5/02 R -, juris Rn. 11).
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