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   BSG, 20.02.1991 - 11 RAr 5/90   

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https://dejure.org/1991,1893
BSG, 20.02.1991 - 11 RAr 5/90 (https://dejure.org/1991,1893)
BSG, Entscheidung vom 20.02.1991 - 11 RAr 5/90 (https://dejure.org/1991,1893)
BSG, Entscheidung vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 5/90 (https://dejure.org/1991,1893)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    AFG § 1, § 2, § 3 Abs. 2 Nr. 2, § 4, § 13 Abs. 1
    Vermittlung von Künstlern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 948
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 11.05.1999 - B 11 AL 45/98 R

    Arbeitsvermittlung - Vermittlungstätigkeit von Künstlerdiensten der Bundesanstalt

    In den Gründen hat sich das SG auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 5/90 - (SozR 3-4100 § 3 Nr. 1) bezogen und ausgeführt, der Klagantrag sei hinreichend bestimmt, aber nicht begründet.

    Der Senat ist nämlich in dem von den Vorinstanzen und beiden Verfahrensbeteiligten in Bezug genommenen Urteil vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 5/90 - (SozR 3-4100 § 3 Nr. 1) davon ausgegangen, der in jenem Verfahren ebenfalls im Klagantrag enthaltene Begriff "konzertmäßiger Auftritt" sei hinreichend bestimmt.

    Der Gesetzgeber geht ebenso wie der Senat in seinem Urteil vom 20. Februar 1991 (BSG SozR 3-4100 § 3 Nr. 1) im Gegensatz zu der Ansicht der Klägerin davon aus, daß ein "konzertmäßiger Auftritt" von Künstlern nicht stets als selbständige Tätigkeit zu qualifizieren sei.

    Die Prüfungsnotwendigkeit erstreckt sich damit nicht auf den konkreten Vermittlungsvorgang bzw die beabsichtigte Tätigkeit, sondern auch darauf, ob der unständig Beschäftigte bisher überwiegend selbständig aufgetreten ist (vgl dazu das in BSG SozR 3-4100 § 3 Nr. 1 gebildete Beispiel).

    Abweichend zu der vom BSG zum AFG entwickelten Rechtsansicht ist es für die Grenzen öffentlicher Arbeitsvermittlung nicht mehr entscheidend, ob sie durch die Vermittlung in selbständige Tätigkeiten geprägt ist (vgl BSG SozR 3-4100 § 3 Nr. 1).

  • BGH, 16.11.1995 - I ZB 14/95

    Rechtsweg für Streitigkeiten der Deutschen Post AG um Einhaltung des

    Dabei geht es jedoch nicht um die Abgrenzung des Aufgabenbereichs, der früher der Deutschen Bundespost POSTDIENST als Unternehmen der öffentlichen Hand zukam (zur Rechtswegfrage in solchen Fällen vgl. BGH, Urt. v. 01.12.1994 - I ZR 128/92, GRUR 1995, 127, 128 = WRP 1995, 304 - Schornsteinaufsätze; BSG NZA 1991, 948 ; BVerwGE 39, 329, 331; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 18. Aufl., § 1 UWG Rdn. 920 m.w.N.), sondern darum, ob die Beklagte durch ihr Wettbewerbsverhalten gegen den Beförderungsvorbehalt verstößt.
  • BGH, 18.05.1995 - I ZB 22/94

    "Remailing"; Rechtsweg für eine Klage der Deutschen Post AG aufgrund des

    Dabei geht es jedoch nicht um die Abgrenzung des Aufgabenbereichs, der früher der Deutschen Bundespost POSTDIENST als Unternehmen der öffentlichen Hand zukam (zur Rechtswegfrage in solchen Fällen vgl. BGH, Urt. v. 1.12.1994 - I ZR 128/92, GRUR 1995, 127, 128 = WRP 1995, 304 - Schornsteinaufsätze; BSG NZA 1991, 948 [BSG 20.02.1991 - 11 RAr 5/90]; BVerwGE 39, 329, 331; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 17. Aufl., § 1 UWG Rdn. 920 m.w.N.), sondern darum, ob die Beklagte durch ihr Wettbewerbsverhalten gegen den Beförderungsvorbehalt verstößt.
  • BSG, 04.10.1995 - 11 BAr 29/95

    Unterlassen von Künstlerpräsentationen durch Künstlerdienst - Überschreiten der

    Wie er selbst vorträgt, hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 20. Februar 1991 (SozR 3-4100 § 3 Nr. 1) über die von ihm aufgeworfene Rechtsfrage bereits entschieden.
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