Rechtsprechung
   BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,2210
BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R (https://dejure.org/2014,2210)
BSG, Entscheidung vom 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R (https://dejure.org/2014,2210)
BSG, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 10/13 R (https://dejure.org/2014,2210)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Lebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Lebens- oder Rentenversicherungen; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit; Verlustquote; Vergleich des Verkehrswertes mit dem Substanzwert; fehlende Feststellung der Verwertungsmöglichkeit in einem absehbaren und angemessenen Zeitraum

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Lebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 4 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 Alt 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 Alt 2 SGB 2, § 103 SGG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Lebens- oder Rentenversicherungen - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - Verlustquote - Vergleich des Verkehrswertes mit dem Substanzwert - fehlende Feststellung der Verwertungsmöglichkeit in einem absehbaren und angemessenen Zeitraum - Notwendigkeit der Auslegung und Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe im Einzelfall - besondere Härte - Leistungsbezug für kurze Dauer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Lebensversicherung als Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sozialleistungen - Es kommt nicht nur auf die Verlustquote an

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung einer Lebensversicherung bei fehlender Möglichkeit zur Verwertung im Bewilligungszeitraum

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Verwertung einer Lebensversicherung wegen Hartz IV

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Verwertung von Lebensversicherung nicht nur von der Verlustquote abhängig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz 4 und Lebensversicherung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 20.2 2014 - B 14 AS 10/13" von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis und Gülay Nazik, original erschienen in: SGb 2015, 168 - 175.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 115, 148
  • NZS 2014, 388
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte

    Rechtlich ist ein Vermögensgegenstand nicht verwertbar, wenn dessen Inhaber in der Verfügung über den Gegenstand beschränkt ist und er die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (vgl BSG vom 27.1. 2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 20; BSG vom 20.2. 2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 22).
  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Bei Lebensversicherungen ist ihr jeweils gegenwärtiger Verkehrswert im Verlauf der Zeit nach der Antragstellung der jeweilige Rückkaufswert der Versicherung zuzüglich der Überschussbeteiligung und ggf abzüglich von Verwertungskosten (vgl BSG Urteil vom 20.2. 2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 36 ff, 49 mwN).
  • BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Von einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung der Lebensversicherung durch Auflösung oder Verkauf wäre auszugehen, wenn der zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert steht (vgl BSG vom 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R - juris, RdNr 29; BSG vom 20.2.2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 35); hierzu ist der Verkehrswert dem Substanzwert gegenüberzustellen.
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