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   BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 65/12 R   

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https://dejure.org/2014,2209
BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 65/12 R (https://dejure.org/2014,2209)
BSG, Entscheidung vom 20.02.2014 - B 14 AS 65/12 R (https://dejure.org/2014,2209)
BSG, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 65/12 R (https://dejure.org/2014,2209)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 5 SGB 2, § 20 Abs 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - keine rückwirkende Bewilligung für Zeiten vor Kenntnis von der Erkrankung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - keine rückwirkende Bewilligung für Zeiten vor Kenntnis von der Erkrankung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 21 Abs. 5
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei einer Eisenmangelanämie; Unabhängigkeit des Leistungsanspruchs von einer Kenntnis des Leistungsberechtigten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 22/17 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Ansparung

    Dass es für die Minderung der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung durch Berücksichtigung der Heizkostenrückzahlung im Mai 2012 grundsicherungsrechtlich ohne Bedeutung ist, aus welchen Mitteln die Klägerin die Heizkostenvorauszahlungen im Abrechnungszeitraum wegen der insoweit nur abgesenkten Leistungsbewilligung aufgebracht hat, überschreitet nicht die Grenzen zulässiger Typisierung (vgl zur Typisierung im Existenzsicherungsrecht nur BVerfG vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12, juris RdNr 205; BSG vom 20.2.2014 - B 14 AS 65/12 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 17 RdNr 12) .
  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    Gemessen an der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 20.02.2014 - B 14 AS 65/12 R - Rn. 25 ff.) dürfte dem Kläger ohnehin frühestens ab dessen Kenntnis von der ernährungsrelevanten Erkrankung ein Mehrbedarf zustehen, die er erst im Zuge der Krankenhausbehandlung Ende März 2014 erlangte.
  • BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 53/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - keine

    Denn die den Klägern vom Beklagten gewährten Mehrbedarfe wegen kostenaufwändiger Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II sind Teil des vorliegend umstrittenen Alg II (vgl nur Urteil des Senats vom heutigen Tage in der Sache B 14 AS 65/12 R mwN) .
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