Rechtsprechung
   BSG, 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2536
BSG, 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R (https://dejure.org/2020,2536)
BSG, Entscheidung vom 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R (https://dejure.org/2020,2536)
BSG, Entscheidung vom 20. Februar 2020 - B 14 AS 52/18 R (https://dejure.org/2020,2536)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten - Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung - Beitragsrückerstattung der privaten Krankenversicherung - vor Antragstellung zugeflossener Rückkaufswert einer Lebensversicherung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 2 S 1 SGB 2, § 12 Abs 4 S 2 SGB 2, § 12 Abs 4 S 3 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten - Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung - Beitragsrückerstattung der privaten Krankenversicherung - vor Antragstellung zugeflossener Rückkaufswert einer Lebensversicherung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten - Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung - Beitragsrückerstattung der privaten Krankenversicherung - vor Antragstellung zugeflossener Rückkaufswert einer Lebensversicherung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Hartz IV und die Anrechnung von Vermögen

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Bei der Berücksichtigung von Vermögen im SGB II gibt es keine normative Grundlage für ein Monatsprinzip

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jobcenter dürfen Schuldentilgung bei Hartz-IV-Anträgen nicht einfach ignorieren

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    R. B. ./. Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 2984
  • NZS 2020, 769
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 7/20 R

    Sozialleistungen: Betriebskostenerstattungen anrechenbar?

    Der Gesetzgeber ist dabei nicht verpflichtet gewesen, diese Ausnahme auch auf Rückerstattungen aus Zeiten des Nichtleistungsbezuges zu erstrecken (vgl auch BSG vom 2.12.2014 - B 14 AS 56/13 R - SozR 4-4200 § 40 Nr. 8 RdNr 22-23, wo zu § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II aF auf den Gesichtspunkt der Verwaltungsvereinfachung abgestellt wird) , zumal er damit in Konflikt mit Konstellationen gekommen wäre, in denen Zahlungen ebenfalls aus Zeiten des Nichtleistungsbezuges resultieren, etwa Nachzahlungen aus einem früheren Arbeitsverhältnis (BSG vom 24.4.2015 - B 4 AS 32/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 72 RdNr 14) , Steuererstattungen (BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 17 f; BSG vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - juris RdNr 10 f) oder Beitragsrückerstattungen der privaten Krankenversicherung (BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R - RdNr 17 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 9/20 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II vom

    Im Monat der Einkommensberücksichtigung ist dennoch ein tatsächlicher Wertzuwachs eingetreten (vgl BSG vom 29.4.2015 - B 14 AS 10/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 70 RdNr 34; BSG vom 10.5.2011 - B 4 KG 1/10 R - BSGE 108, 144 = SozR 4-5870 § 6a Nr. 2, RdNr 18 zu gepfändetem Einkommen; vgl zur stichtagsbezogenen Bewertung von Vermögen BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R, RdNr 38, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2021 - L 2 AS 1171/20

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Die im Zeitpunkt der Antragstellung bestehenden Schulden des Klägers minderten sein Vermögen darüber hinaus nicht, denn Vermögen im Sinne von § 12 SGB II ist nicht die Bilanz aus aktiven und passiven Vermögenswerten, sondern es sind die vorhandenen aktiven Vermögenswerte (BSG, Urteil vom 20. Februar 2020 - B 14 AS 52/18 R -, Rn. 31 bei juris).
  • BSG, 30.10.2020 - B 4 AS 267/20 B
    Der Kläger vermag es aber schon deshalb nicht, die grundsätzliche Bedeutung dieser Frage darzulegen, weil er selbst auf die Rechtsprechung des BSG hinweist, wonach von einem fiktiven Vermögensverbrauch nicht auszugehen ist (zuletzt BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 32 RdNr 32 mwN; ferner etwa BSG vom 25.4.2018 - B 4 AS 29/17 R - juris RdNr 20 mwN) .

    Aus den zitierten Normen und der zitierten Rechtsprechung des BSG ergibt sich, dass Vermögen solange zu berücksichtigen ist, solange es vorhanden ist (BSG vom 25.4.2018 - B 4 AS 29/17 R - juris RdNr 20 mwN; BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 32 RdNr 32 mwN) .

  • BSG, 09.03.2020 - B 4 AS 39/20 B

    Zufluss von Mitteln während eines Leistungsbezugs nach dem SGB II

    Zwar verkennt der Beklagte nicht, dass bezogen auf die Berücksichtigung von Vermögen eine normative Grundlage für ein Monatsprinzip in § 12 SGB II nicht enthalten ist (so jüngst auch BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R) .
  • BSG, 30.10.2020 - B 4 AS 266/20 B
    Der Kläger vermag es aber schon deshalb nicht, die grundsätzliche Bedeutung dieser Frage darzulegen, weil er selbst auf die Rechtsprechung des BSG hinweist, wonach von einem fiktiven Vermögensverbrauch nicht auszugehen ist (zuletzt BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 32 RdNr 32 mwN; ferner etwa BSG vom 25.4.2018 - B 4 AS 29/17 R - juris RdNr 20 mwN) .

    Aus den zitierten Normen und der zitierten Rechtsprechung des BSG ergibt sich, dass Vermögen solange zu berücksichtigen ist, solange es vorhanden ist ( BSG vom 25.4.2018 - B 4 AS 29/17 R - juris RdNr 20 mwN; BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 32 RdNr 32 mwN) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht