Rechtsprechung
   BSG, 20.03.2013 - B 12 KR 4/11 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,21231
BSG, 20.03.2013 - B 12 KR 4/11 R (https://dejure.org/2013,21231)
BSG, Entscheidung vom 20.03.2013 - B 12 KR 4/11 R (https://dejure.org/2013,21231)
BSG, Entscheidung vom 20. März 2013 - B 12 KR 4/11 R (https://dejure.org/2013,21231)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,21231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 257 Abs 2 S 1 SGB 5 vom 23.12.2002, Art 3 Abs 1 GG
    Krankenversicherung - Beitragszuschuss für privat krankenversicherten Beschäftigten gegen seinen Arbeitgeber umfasst nicht Beiträge für freiwillige gesetzliche Krankenversicherung der Ehefrau - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf einen Beitragszuschuss zu einer freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung des Familienangehörigen eines privat Krankenversicherten

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 257 Abs. 2
    Anspruch auf einen Beitragszuschuss zu einer freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung des Familienangehörigen eines privat Krankenversicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Beitragszuschuss für GKV-versicherte Angehörige von PKV-versicherten Arbeitnehmern

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Beitragszuschuss für freiwillig versicherte Familienangehörige

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 78
  • DB 2013, 16
  • DB 2013, 18
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 04.04.2018 - B 12 KR 97/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Hinsichtlich der Verjährung des Beitragszuschussanspruchs hat der Senat bereits zu § 405 RVO als einer Vorgängervorschrift zu § 257 SGB V (vgl BSG Urteil vom 20.3.2013 - B 12 KR 4/11 R - SozR 4-2500 § 257 Nr. 1 RdNr 16) entschieden, dass der Anspruch in vier Jahren verjährt (BSG Urteil vom 2.6.1982 - 12 RK 66/81 - Juris; so auch für § 257 SGB V Peters in Kasseler Komm, § 257 SGB V RdNr 21, Stand Einzelkommentierung September 2015).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2014 - L 8 AL 263/13

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiges

    Auch aus verfassungsrechtlichen Gründen ist es nicht stets geboten, etwa durch die fiktive Anwendung sozialrechtlicher Vertrauensschutzregelungen einen Gleichklang der Sicherungssysteme der privaten und gesetzlichen Versicherung herbeizuführen (vergleiche hierzu BSG, Urteil vom 20.03.2013 B 12 KR 4/11 R -, juris, zur vorliegend nicht vergleichbaren Problematik des Anspruches eines privat krankenversicherten Beschäftigten gegen seinen Arbeitgeber auf einen Beitragszuschuss).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 31.01.2014 - 10 Sa 1748/13

    Analogie - erfolglose Bewerbung - Höhe der Entschädigung - Darlegungslast

    Jede Art der gesetzesimmanenten richterlichen Rechtsfortbildung setzt eine Gesetzeslücke im Sinne einer planwidrigen Unvollständigkeit des Gesetzes (BVerwG, Urteil vom 12. September 2013 - 5 C 35/12; BFH, Urteil vom 26. Januar 2006 - III R 51/05) bzw. eine planwidrige Lücke (vgl. BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 12 KR 4/11 R; BVerfG, Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 1905/02) voraus.
  • SG Regensburg, 14.02.2019 - S 8 P 30/17

    Rückerstattung von Arbeitgeberzuschüssen zur privaten Kranken- und

    Er ist in der Beklagtenstellung an dem Verfahren beteiligt (BSG, Urteil vom 20.03.2013, Az. B 12 KR 4/11 R, Rn. 28; Hessisches LSG, aaO, Rn. 37).
  • SG Regensburg, 15.02.2019 - S 8 P 30/17

    Anspruch auf Rückerstattung von Arbeitgeberzuschüssen zur privaten Kranken- und

    Er ist in der Beklagtenstellung an dem Verfahren beteiligt (BSG, Urteil vom 20.03.2013, Az. B 12 KR 4/11 R, Rn. 28; Hessisches LSG, aaO, Rn. 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht