Rechtsprechung
BSG, 20.03.2013 - B 13 R 52/13 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Halle, 10.06.2011 - S 6 R 332/08
- LSG Sachsen-Anhalt, 01.11.2012 - L 1 R 271/11
- BSG, 20.03.2013 - B 13 R 52/13 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Flugbegleiterin - Verweisbarkeit - …
Auszug aus BSG, 20.03.2013 - B 13 R 52/13 B
Die Bezahlung nach der Lohngruppe BAT VIII oder VII indiziert sogar, dass es sich um eine angelernte Tätigkeit der Stufe 2 handelt (...)." 8 Dieser Rechtssatz stehe im Widerspruch mit folgendem tragenden Rechtssatz des Urteils des BSG vom 27.3.2007 (B 13 R 63/06 R):. - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 20.03.2013 - B 13 R 52/13 B
Schließlich muss aufgezeigt werden, dass das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (zum Ganzen vgl BSG vom 25.9.2002 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 f mwN). - BSG, 27.08.2009 - B 13 R 85/09 B
Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …
Auszug aus BSG, 20.03.2013 - B 13 R 52/13 B
Denn der angegebene Rechtssatz des LSG befasst sich mit der Einstufung einer "Tätigkeit als Mitarbeiterin am Empfang und in Informationsstellen" in eine der Stufen des Verweisungsschemas des BSG (zusammengefasst zB im Senatsbeschluss vom 27.8.2009 - B 13 R 85/09 B - Juris RdNr 8).