Rechtsprechung
   BSG, 20.03.2018 - B 2 U 13/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5941
BSG, 20.03.2018 - B 2 U 13/16 R (https://dejure.org/2018,5941)
BSG, Entscheidung vom 20.03.2018 - B 2 U 13/16 R (https://dejure.org/2018,5941)
BSG, Entscheidung vom 20. März 2018 - B 2 U 13/16 R (https://dejure.org/2018,5941)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungs- und Beitragspflicht - Vorstandsvorsitzender einer Aktiengesellschaft auf dem Gebiet der Wohlfahrtspflege oder des Gesundheitswesens

  • Jurion

    Heranziehung zur Unfallversicherung; Vorstandsmitglied einer AG; Behandlung wie selbständige Unternehmer; Kein selbst beitragspflichtiger Unternehmer

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Vorstandsvorsitzender einer AG, die im Gesundheitswesen tätig ist - keine eigene Unternehmerstellung - § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII hier nicht einschlägig - "wie ein Unternehmer tätige Person" nur in "§ 2 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. c SGB VII genannt - keine analoge Anwendung des § 150 Abs. 2 S. 2 SGB VII bezüglich eigener Beitragspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehung zur Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungs- und Beitragspflicht - Vorstandsvorsitzender einer Aktiengesellschaft auf dem Gebiet der Wohlfahrtspflege oder des Gesundheitswesens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Unfallversicherungs- und Beitragspflicht eines AG-Vorstandsmitglieds - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 20.03.2018" von Alexander Pionteck, original erschienen in: NZS 2018, 985 - 989.

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 985



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 16/16 R

    Keine Erstattung von Behandlungskosten einer gesetzlichen Krankenkasse durch den

    Unternehmerähnlich wird zB auch die Tätigkeit eines Vorstandsvorsitzenden einer Aktiengesellschaft im Rahmen eines Geschäftsführervertrages verrichtet, der aufgrund seiner das Unternehmen beherrschenden Stellung kein Beschäftigter ist (BSG vom 14.12.1999 - B 2 U 38/98 R - BSGE 85, 214 = SozR 3-2200 § 539 Nr. 48, Juris RdNr 17; zuletzt BSG vom 20.3.2018 - B 2 U 13/16 R) .
  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung als selbstständige

    Selbstständig iS des § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII ist derjenige, dem das Ergebnis seines Unternehmens unmittelbar zum Vor- und Nachteil gereicht (zur selbstständigen Tätigkeit einer Tagesmutter vgl BSG vom 31.1.2012 - B 2 U 3/11 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 18; vgl zum Begriff der Selbstständigkeit auch BSG vom 20.3.2018 - B 2 U 13/16 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
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