Rechtsprechung
   BSG, 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R   

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https://dejure.org/2016,7700
BSG, 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R (https://dejure.org/2016,7700)
BSG, Entscheidung vom 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R (https://dejure.org/2016,7700)
BSG, Entscheidung vom 20. April 2016 - B 8 SO 25/14 R (https://dejure.org/2016,7700)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Unterbringung in stationärer Einrichtung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Schätzung der häuslichen Ersparnis unter Begrenzung auf den Rechnungsposten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 S 3 SGB 12 - individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter Begrenzung auf den Rechenposten des in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalts - volle Berücksichtigung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 53 SGB 12, §§ 53 ff SGB 12, § 19 Abs 1 SGB 12, § 19 Abs 3 SGB 12, § 92 Abs 1 S 1 SGB 12
    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 S 3 SGB 12 - individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter Begrenzung auf den Rechenposten des in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalts - volle Berücksichtigung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 S 3 SGB 12 - individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter Begrenzung auf den Rechenposten des in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalts - volle Berücksichtigung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts

  • rechtsportal.de

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 S 3 SGB 12 - individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter Begrenzung auf den Rechenposten des in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalts - volle Berücksichtigung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 129
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 20.03.2019 - XII ZB 290/18

    Schonvermögen und erhöhte Vermögensfreibetrag bei Eingliederungshilfe

    Hierbei handelt es sich jedoch nicht mehr um einen Teil der Eingliederungsleistung, sondern ausschließlich um eine Hilfe zum Lebensunterhalt, die den hierfür geltenden Anrechnungsvorschriften unterliegt (BSGE 121, 129 = BeckRS 2016, 70956 Rn. 15).
  • BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R

    Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

    Eine abstrakt-generelle Regelung zur Bestimmung der Kostenhöhe könnte dabei allenfalls für die Festlegung von Kriterien zur Bemessung ersparter Aufwendungen (vgl dazu § 92 Abs. 2 Satz 5 SGB XII) getroffen werden, die wegen einer erforderlichen individuellen Schätzung anzuwenden sind (vgl bereits BSGE 121, 129 = SozR 4-3500 § 92 Nr. 2, RdNr 26) .

    Andererseits darf der zu fordernde Kostenbeitrag eines Empfängers von Eingliederungshilfeleistungen, für den nach Berücksichtigung von Einkommen iS der §§ 82 bis 84 SGB XII ein Anspruch nach dem 3. oder 4. Kapitel nicht besteht, die individuelle Ersparnis, die sich insoweit wegen der in der Eingliederungshilfe inkludierten Leistung zum Lebensunterhalt ergibt, nicht übersteigen (vgl bereits BSGE 121, 129 = SozR 4-3500 § 92 Nr. 2, RdNr 25 zu stationären Leistungen) .

  • BGH, 20.03.2019 - XII ZB 291/18

    Festsetzung der Vergütung eines Berufsbetreuers i.R.d. Tätigkeit für den

    Hierbei handelt es sich jedoch nicht mehr um einen Teil der Eingliederungsleistung, sondern ausschließlich um eine Hilfe zum Lebensunterhalt, die den hierfür geltenden Anrechnungsvorschriften unterliegt (BSGE 121, 129 = BeckRS 2016, 70956 Rn. 15).
  • BGH, 20.03.2019 - XII ZB 451/18

    Anspruch auf Rückerstattung einer bereits von der Staatskasse ausgezahlten

    Hierbei handelt es sich jedoch nicht mehr um einen Teil der Eingliederungsleistung, sondern ausschließlich um eine Hilfe zum Lebensunterhalt, die den hierfür geltenden Anrechnungsvorschriften unterliegt (BSGE 121, 129 = BeckRS 2016, 70956 Rn. 15).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 34 AS 1901/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Der Senat ist jedoch berechtigt, diese - unstreitig tatsächlich angefallenen - Kosten gemäß § 202 SGG i.V.m. § 287 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) zu schätzen (vgl. zur Schätzung etwa: BSG, Urteil vom 20. April 2016 - B 8 SO 25/14 R - nach Terminbericht; BSG, Urteil vom 03. Dezember 2015 - B 4 AS 47/14 R -, in juris Rn. 18ff).
  • LSG Sachsen, 22.05.2018 - L 8 SO 121/17

    Vorläufige Übernahme der Kosten für ein Mittel zum Andicken von Getränken im

    Aus Regelungsgeschichte, Normzweck und Gesamtzusammenhang des § 27b SGB XII ergibt sich, dass der notwendige Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen einerseits (weiterhin) in die darin erbrachte besondere Sozialhilfeleistung - etwa die Hilfe zur Pflege - integriert ist, sich andererseits aber die Bedürftigkeit für diesen Lebensunterhalt nicht (mehr) an den günstigeren Regelungen für die besondere Hilfe in §§ 85 bis 89 SGB XII misst, sondern an den allgemeinen Regelungen der §§ 82 bis 84 SGB XII (BSG, Urteil vom 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R - juris RdNr. 15).

    Der auf der Grundlage des § 27b Abs. 1 Satz 2 SGB XII ermittelte Betrag ist ein normativer Rechenposten (BSG, Urteil vom 23.08.2013 - B 8 SO 17/12 R - juris RdNr. 18; Urteil vom 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R - juris RdNr. 15; Urteil vom 12.05.2017 - B 8 SO 23/15 R - juris RdNr. 28).

  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 7 SO 3798/17

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Zudem kann nach § 92 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII das Einkommen allenfalls für die Kosten des Lebensunterhalts, der integraler Bestandteil der Hilfen ist, herangezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 20. April 2016 - B 8 SO 25/14 R - juris Rdnrn. 22 ff. auch zu § 92 Abs. 2 Satz 3 SGB XII; Urteil vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 8/15 R - juris Rdnr. 18; Urteil vom 22. März 2012 - B 8 SO 30/10 R - BSGE 110, 301 - juris Rdnr. 28).
  • LSG Sachsen, 08.12.2016 - L 8 SO 111/15

    SGB-XII -Leistungen

    Die im stationären Bereich mit der Einführung des SGB XII zum 01.01.2005 begonnene Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden Leistungen zum Lebensunterhalt (näher dazu BSG, Urteil vom 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R - juris RdNr. 15) soll mit dem Bundesteilhabegesetz zum Abschluss gebracht werden; auch bei der Unterbringung in solchen Wohnformen sollen sich - wie bereits jetzt im ambulanten Bereich - die existenzsichernden Leistungen zum Lebensunterhalt künftig ausschließlich nach dem 3. und 4. Kapitel des SGB XII richten (vgl. BT-Drs. 18/9522, S. 4, 199 f.).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 2541/17

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - notwendiger Lebensunterhalt

    Der nach § 27b Abs. 1 Satz 2 SGB XII zu bestimmende Bedarf stellt deshalb lediglich einen Rechenposten für den in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalt dar (BSGE 114, 147 = SozR 4-3500 § 92a Nr. 1 ; BSGE 121, 129 = SozR 4-3500 § 92 Nr. 2 ).
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