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   BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 23/01 R   

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https://dejure.org/2003,2103
BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 23/01 R (https://dejure.org/2003,2103)
BSG, Entscheidung vom 20.05.2003 - B 1 KR 23/01 R (https://dejure.org/2003,2103)
BSG, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 23/01 R (https://dejure.org/2003,2103)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Heilmittel - Umkleiden - An- bzw Auskleiden - Katalogverrichtung - häusliche Krankenpflege - Behandlungspflege - Grundpflegebedarf

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hilfe beim Aus- und Anziehen ist keine Leistung der Krankenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Hilfe beim Be- und Entkleiden für die Inanspruchnahme verordneter Bewegungsbäder - Chronische Polyarthritis; schwerst behindert - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und Pflegegeld nach Pflegestufe III - Nebenleistungen bzw. vorbereitende Maßnahmen nicht von der Gewährung von ...

  • Judicialis

    SGB V § 32

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Heilmitteln in der Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Urteil des Bundessozialgerichts - Das Aus- und Ankleiden eines Patienten muss Ihnen keine Krankenkasse bezahlen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Für das Umziehen müssen Kranke selber sorgen // Krankenkasse zahlt nur die Behandlung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 40/06 R

    Vertragsärztliche Versorgung - kein Anspruch auf Ermächtigung eines

    Die Ermöglichung einer sprachlichen Verständigung zwischen Therapeut und Patient in einer nicht deutschen Sprache ist dabei, wie der 1. Senat des BSG bereits entschieden hat, als Nebenleistung zur Krankenbehandlung nach der insoweit nicht lückenhaften gesetzlichen Regelung nicht vom Leistungsanspruch der Versicherten umfasst; im Rahmen einer Krankenbehandlung ggf erforderliche Kosten für die Hinzuziehung eines Dolmetschers dürfen daher nicht von den Krankenkassen übernommen werden (BSGE 76, 109, 111 f = SozR 3-2500 § 28 Nr. 1 S 3 f; bekräftigt in BSG SozR 4-2500 § 32 Nr. 1 RdNr 6).
  • BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 33/05 B

    Ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung zur Sicherstellung der

    Die Ermöglichung einer sprachlichen Verständigung zwischen Therapeut und Patient in einer nichtdeutschen Sprache ist dabei, wie der 1. Senat des BSG bereits entschieden hat, als Nebenleistung zur Krankenbehandlung nach der insoweit nicht lückenhaften gesetzlichen Regelung nicht vom Leistungsanspruch der Versicherten umfasst; im Rahmen einer Krankenbehandlung ggf erforderliche Kosten für die Hinzuziehung eines Dolmetschers dürfen daher nicht von den Krankenkassen übernommen werden (BSGE 76, 109, 111 f = SozR 3-2500 § 28 Nr. 1 S 3 f, bekräftigt in BSG SozR 4-2500 § 32 Nr. 1 RdNr 6).
  • BSG, 13.06.2006 - B 8 KN 4/04 KR R

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - gezielte Bewegungsübungen keine

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) gehören zur Behandlungspflege alle Pflegemaßnahmen, die durch bestimmte Erkrankungen erforderlich werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Hilfsberufe oder auch von Laien erbracht werden (BSG SozR 4-2500 § 37 Nr. 6 RdNr 14 mwN; BSG SozR 4-2500 § 32 Nr. 1 RdNr 10).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2006 - L 7 VG 9/05

    Anspruch auf Übernahme von Dolmetscherkosten im Rahmen einer

    Das BSG habe mit Urteil vom 20.05.2003 - Az.: B 1 KR 23/01 R - die Entscheidung vom 10.05.1995 bestätigt.

    Soweit der Kläger allerdings die Auffassung vertritt, dass die Regelungen, die für die Zuzahlung bei Arznei- und Heilmitteln gelten, in gleicher Weise eine gänzliche Kostenfreistellung vorzunehmen sei, trifft dies nicht zu: Denn die vom Kläger selbst genannten zuzahlungsfreien Arznei- und Heilmittel beruhen auf eigenen gesetzlichen Anspruchsnormen, während die geltend gemachten Dolmetscherkosten nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung gehören (vgl. dazu BSG, Urteil vom 10.05.1995 und 20.05.2003 a. a. O. m. w. N.).

  • LSG Hessen, 19.12.2013 - L 8 KR 411/12
    Er umfasst solche medizinischen Hilfeleistungen, die nur durch eine bestimmte Krankheit verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen sollen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Hilfsberufe oder auch von zu ihrer Erbringung fähigen Laien erbracht werden (vgl. BSG, Urteil vom 17.03.2005 - B 3 KR 9/04 R; Urteil vom 20.05.2003 - B 1 KR 23/01 R).
  • LSG Sachsen, 12.12.2007 - L 1 P 28/05

    Rechtmäßigkeit der Verpflichtung zum Legen und Wechseln transurethraler Katheter

    Zur Behandlungspflege gehören alle Pflegemaßnahmen, die nur durch eine bestimmte Krankheit verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Hilfsberufe oder auch von Laien erbracht werden (BSG, Urteil vom 10.11.2005 - B 3 KR 42/04 R; Urteil vom 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R - BSGE 82, 27 = SozR 3-3300 § 14 Nr. 2; Urteil vom 17.03.2005 - B 3 KR 9/04 R - BSGE 94, 192 = SozR 4-2500 § 37 Nr. 3; Urteil vom 20.05.2003 - B 1 KR 23/01 R - BSGE 83, 254 = SozR 3-2500 § 37 Nr. 1; Urteil vom 21.11.2002 - B 3 KR 13/02 R- BSGE 90, 143 = SozR 3-2500 § 37 Nr. 5; Urteil vom 19.02.1998 - B 3 P 5/97 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 3; Urteil vom 29.04.1999 - B 3 P 13/98 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 11).
  • LSG Bayern, 28.10.2004 - L 4 KR 15/04

    Krankenversicherung - Katheterisierung der Blase - Behandlungspflege im Rahmen

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) gehören zur Behandlungspflege alle Pflegemaßnahmen, die durch eine bestimmte Erkrankung verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern (BSG vom 20.05.2003 SozR 4-2500 § 37 Nr. 1 = SozR 4-2500 § 32 Nr. 1 mit weiteren Hinweisen auf die höchstrichterliche Rechtsprechung).
  • LSG Bayern, 14.09.2004 - L 4 KR 107/02

    Häusliche Krankenpflege als Behandlungssicherungspflege; Behandlungspflege der

    Allgemein hat das BSG mit Urteil vom 20.05.2003 (SozR 4-2500 § 32 Nr. 1 = KrV 2003, 256) als zur Behandlungspflege gehörig die Pflegemaßnahmen definiert, die durch eine bestimmte Erkrankung verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern.

    Liegt eine der genannten Voraussetzungen vor, ist der zeitliche Aufwand für diese Maßnahme der Behandlungspflege im Rahmen des Gesamtaufwands für die betroffene Verrichtung der Grundpflege als Pflegebedarf zu erfassen (BSG vom 30.10.2001, a.a.O.; BSG vom 20.05.2003, a.a.O.; jeweils mit weiteren Hinweisen auf die ständige Rechtsprechung des BSG).

  • LSG Bayern, 01.07.2004 - L 4 KR 179/02

    Kostentragungspflicht für hausärztlich verordnete Bewegungsübungen; Begriff und

    Nach der Rechtsprechung des BSG (z.B. vom 20.05.2003 - SozR 4-2500 § 32 Nr. 1) zählen zur Behandlungspflege solche Maßnahmen, die durch eine bestimmte Erkrankung verursacht werden, speziell auf den Zustand des Versicherten ausgerichtet sind, um seine Krankheit zu heilen, Verschlimmerung zu verhüten oder seine Leiden zu lindern.
  • LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05

    Anspruch einer Empfängerin von Leistungen der Pflegestufe II gegen den Träger der

    Das BSG hat mit Urteil vom 20. Mai 2003 (SozR 4-2500 § 32 Nr. 1) für Recht erkannt, dass zur Behandlungspflege alle Pflegemaßnahmen gehören, die durch eine bestimmte Erkrankung verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2005 - L 5 KR 228/03

    Krankenversicherung

  • LSG Bayern, 30.09.2004 - L 4 KR 231/03

    Anspruch auf Kostenübernahme für Blutzuckerkontrollen; Freistellungsanspruch von

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2006 - 2 O 18/06
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