Rechtsprechung
| BSG, 20.05.2020 - B 13 R 3/19 R |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,11787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Bundessozialgericht (Terminbericht)
In den Revisionsverfahren
Rentenversicherung
Sonstiges
- Bundessozialgericht (Terminmitteilung)
In beiden Revisionsverfahren (
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 08.09.2016 - S 15 R 128/13
- LSG Schleswig-Holstein, 04.09.2018 - L 7 R 152/16
- BSG, 20.05.2020 - B 13 R 3/19 R
Wird zitiert von ...
- LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2019 - L 7 R 82/17
Zahlbarmachung von Rentenleistung nach dem ZRBG für Zeiten des Aufenthalts in …
Der Senat hat sich dieser Rechtsprechung dem Grunde nach angeschlossen und dabei den Begriff der Konzentration der jüdischen Bevölkerung sehr weit gefasst (Urteile vom 4. September 2018 - L 7 R 152/16 und vom 13. November 2018 - L 7 R 175/16; anhängig beim Bundessozialgericht, B 13 R 3/19 R und B 13 R 9/19 R).Der Senat hat die Revision im Hinblick auf die bei BSG anhängigen Verfahren B 13 R 3/19 R und B 13 R 9/19 R sowie zur Klärung der Frage, ob einzelne Häuser den Begriff eines Ghettos erfüllen, zugelassen.