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   BSG, 20.05.2020 - B 13 R 9/19 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,11443
BSG, 20.05.2020 - B 13 R 9/19 R (https://dejure.org/2020,11443)
BSG, Entscheidung vom 20.05.2020 - B 13 R 9/19 R (https://dejure.org/2020,11443)
BSG, Entscheidung vom 20. Mai 2020 - B 13 R 9/19 R (https://dejure.org/2020,11443)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Anerkennung von Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung in einem Ghetto nach dem ZRBG in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Begriff des Ghettos iS des ZRBG - Beschäftigung in einem Ghetto

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • zeit.de (Pressebericht, 20.05.2020)

    NS-Opfer: Ghettorente ausgeweitet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Ghettoarbeit" während der NS-Zeit auch bei Verbleib im eigenen Haus begründet Anspruch auf Entschädigung - Zwangslage der Verfolgten mit dem Aufenthalt in einem Ghetto vergleichbar

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    In den Revisionsverfahren B 13 R 9/19 R und

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verfolgungsbedingte Entschädigung für "Ghetto"arbeit auch bei Verbleib im eigenen Haus?

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verfolgungsbedingte Entschädigung für "Ghetto"arbeit auch bei Verbleib im eigenen Haus?

Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    H. B. ./. Deutsche Rentenversicherung Nord

    Rentenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 977
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 23.03.2021 - B 8 SO 14/19 R

    Zur Berechnung der im Rahmen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    Insoweit ist der angefochtene Bescheid rechtswidrig und abzuändern (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) , weshalb Ziffer 1 des Tenors des SG-Urteils, der sich ausschließlich auf die Verurteilung zur Leistung beschränkt, von Amts wegen klarstellend neu zu fassen war (vgl Bundessozialgericht vom 20.5.2020 - B 13 R 9/19 R - BSGE 130, 171 = SozR 4-5075 § 1 Nr. 10, RdNr 10) .
  • LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2019 - L 7 R 82/17

    Rentenversicherung

    Der Senat hat sich dieser Rechtsprechung dem Grunde nach angeschlossen und dabei den Begriff der Konzentration der jüdischen Bevölkerung sehr weit gefasst (Urteile vom 4. September 2018 - L 7 R 152/16 und vom 13. November 2018 - L 7 R 175/16; anhängig beim Bundessozialgericht, B 13 R 3/19 R und B 13 R 9/19 R).

    Der Senat hat die Revision im Hinblick auf die bei BSG anhängigen Verfahren B 13 R 3/19 R und B 13 R 9/19 R sowie zur Klärung der Frage, ob einzelne Häuser den Begriff eines Ghettos erfüllen, zugelassen.

  • BSG, 01.07.2020 - B 13 R 7/19 BH

    Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

    Entschädigungsrechtliche Elemente sind dem Rentenversicherungsrecht grundsätzlich fremd (zu einer Ausnahme vgl BSG Urteil vom 20.5.2020 - B 13 R 9/19 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • VG Berlin, 23.03.2021 - 6 K 464.19
    Eine historisch einheitliche Definition des Begriffs, die das Gericht im Rahmen seiner eigenständigen juristischen Auslegung zu berücksichtigen hätte, existiert mithin nicht (vgl. zu alldem BSG, Urteil vom 20. Mai 2020 - B 13 R 9/19 R -, juris Rn. 17 ff., 31 f., 33 f.).
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