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   BSG, 20.05.2020 - B 5 R 298/19 B   

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https://dejure.org/2020,16275
BSG, 20.05.2020 - B 5 R 298/19 B (https://dejure.org/2020,16275)
BSG, Entscheidung vom 20.05.2020 - B 5 R 298/19 B (https://dejure.org/2020,16275)
BSG, Entscheidung vom 20. Mai 2020 - B 5 R 298/19 B (https://dejure.org/2020,16275)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 ; SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Rente wegen Erwerbsminderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 11.03.2021 - B 5 R 301/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Die Rüge einer Verletzung des Fragerechts nach § 116 Satz 2 SGG bzw § 411 Abs. 4 ZPO muss die noch erläuterungsbedürftigen Punkte hinreichend konkret bezeichnen, zB auf Lücken oder Widersprüche hinweisen (vgl aus jüngerer Zeit etwa BSG Beschluss vom 20.5.2020 - B 5 R 298/19 B - juris RdNr 12 mwN; BSG Beschluss vom 21.12.2020 - B 13 R 253/19 B - juris RdNr mwN) .

    Dieser Obliegenheit ist ein Beteiligter nachgekommen, wenn er rechtzeitig den Antrag gestellt hat, einen Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens anzuhören, und er schriftlich sachdienliche Fragen im oben dargelegten Sinn angekündigt hat (vgl BSG Beschluss vom 20.5.2020 - B 5 R 298/19 B - aaO) .

  • BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Ebenso wenig hat die Klägerin konkret aufgezeigt, welche Feststellungen der Sachverständigen aus welchen Gründen widersprüchlich erschienen und deshalb möglicherweise eine persönliche Anhörung der Sachverständigen oder eine weitere schriftliche Befragung erforderlich machten (s dazu BSG Beschluss vom 20.5.2020 - B 5 R 298/19 B - juris RdNr 12 f mwN; zum Recht auf persönliche Anhörung auch bei einem nach § 109 SGG beauftragten Sachverständigen vgl BSG Beschluss vom 15.9.2015 - B 13 R 201/15 B - juris RdNr 7 mwN ).
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