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   BSG, 20.06.1990 - 1 RR 4/89   

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https://dejure.org/1990,1119
BSG, 20.06.1990 - 1 RR 4/89 (https://dejure.org/1990,1119)
BSG, Entscheidung vom 20.06.1990 - 1 RR 4/89 (https://dejure.org/1990,1119)
BSG, Entscheidung vom 20. Juni 1990 - 1 RR 4/89 (https://dejure.org/1990,1119)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 67, 85
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Satzungsbestimmung - Rechtswidrigkeit - Arzt -

    Die formellen Voraussetzungen für ihren Erlaß haben vorgelegen, weil der in § 89 Abs. 1 SGB IV angelegte Vorrang einer Beratung vor Erlaß eines Verpflichtungsbescheides (vgl dazu BSGE 67, 85, 87 = SozR 3-2400 § 89 Nr. 1) durch das vorangegangene Beratungsschreiben vom 12. September 1997, auf das die Klägerin nicht reagiert hat, gewahrt ist.
  • BSG, 20.03.2018 - B 1 A 1/17 R

    Aufsichtsbehörde darf Kriterien für die Vergütung von Krankenkassenvorständen

    Ihm wohnt ein prognostisches Moment inne, das die Annahme einer Einschätzungsprärogative rechtfertigt (vgl zur Einschätzung der Wirtschaftlichkeit BSGE 67, 85, 88 f = SozR 3-2400 § 89 Nr. 1 S 5; BSGE 71, 108, 109 = SozR 3-2400 § 69 Nr. 1 S 3; allgemein auch BSG SozR 4-2400 § 80 Nr. 1 RdNr 23; BSGE 121, 179 = SozR 4-2500 § 194 Nr. 1, RdNr 17; Schirmer/Kater/Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung, Stand Juni 2017, 295, S 2; Funk, VSSR 1990, 261, 271).
  • BSG, 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R

    Aufsichtsmaßnahme gegen Krankenkasse - Leistungsgewährung und

    Erst eine entsprechende Grenzüberschreitung stellt eine Rechtsverletzung iS von § 89 SGB IV dar (vgl zum Ganzen zB: Senatsurteile vom 20. Juni 1990 - 1 RR 4/89 - BSGE 67, 85, 89 = SozR 3-2400 § 89 Nr. 1 mwN und vom 11. August 1992 - 1 RR 7/91 - BSGE 71, 108, 110 = SozR 3-2400 § 69 Nr. 1; BSG SozR 3-2500 § 80 Nr. 4 S 33 mwN).
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