Rechtsprechung
   BSG, 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5619
BSG, 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R (https://dejure.org/2010,5619)
BSG, Entscheidung vom 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R (https://dejure.org/2010,5619)
BSG, Entscheidung vom 20. Juli 2010 - B 2 U 19/09 R (https://dejure.org/2010,5619)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB X - ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als funktional und sachlich unzuständige Behörde: erstmaliges Geltendmachen einer Wie-Berufskrankheit im ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB 10; ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als funktional und sachlich unzuständige Behörde: erstmaliges Geltendmachen einer Wie-Berufskrankhe ...

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - posttraumatische Belastungsstörung - hauptamtlicher Mitarbeiter eines Entwicklungshilfedienstes - sachlich unzuständige Behörde - Widerspruchstelle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7, § 4 Abs 1 SGB 4, § 9 Abs 2 SGB 7, § 9 Abs 1 S 2 SGB 7, § 36a Abs 1 S 1 SGB 4
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB 10 - ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als funktional und sachlich unzuständige Behörde: erstmaliges Geltendmachen einer Wie-Berufskrankheit im ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Berechtigung einer Widerspruchsstelle zur Entscheidung über ein erstmals im Widerspruchsverfahren geltend gemachtes Recht

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wie-Berufskrankheit - posttraumatische Belastungsstörung - hauptamtlicher Mitarbeiter eines Entwicklungshilfedienstes - sachlich unzuständige Behörde - Widerspruchstelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Berechtigung der Widerspruchsstelle zur Entscheidung über ein erstmals im Widerspruchsverfahren geltend gemachtes Recht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 35/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von

    Die abschließende Entscheidung für September 2015 unterliegt nicht (allein) deshalb der Aufhebung, weil der Beklagte im Rahmen des Widerspruchsverfahrens als insoweit funktional und sachlich unzuständige Behörde entschieden hätte (zum Aufhebungsanspruch in einer solchen Lage vgl etwa BSG vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R - juris, RdNr 15) .
  • BSG, 20.07.2017 - B 12 KR 14/15 R

    Rentenversicherung - keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und

    Da der Widerspruchsbescheid vom 1.11.2006 schon aus diesem Grund rechtswidrig ist, kommt es auf die Frage einer darüber hinausgehenden Rechtswidrigkeit aufgrund der erstmaligen Entscheidung zur Beitragserhebung in der GKV und sPV im Widerspruchsverfahren (vgl zu dieser Problematik BSG Urteil vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R - RdNr 15, Juris mwN) nicht an.

    Solange die sachlich zuständige Ausgangsbehörde der Beklagten nicht über den erhobenen Feststellungsanspruch entschieden hat, kann ein Versicherter, außer bei rechtswidriger Untätigkeit der Behörde, kein berechtigtes Interesse an einer gerichtlichen Feststellung haben (vgl BSG Urteil vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R - RdNr 12, Juris mwN; vgl Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 55 RdNr 3b mwN) .

  • LSG Hessen, 13.08.2019 - L 3 U 145/14

    1. Straßenwärter sind als Ersthelfer besonderen Einwirkungen durch die

    Vielmehr erfordert die Feststellung einer Wie-Berufskrankheit nach dem Wortlaut der Vorschrift neben der Kausalität im konkreten Einzelfall auch das Vorliegen derselben materiellen Voraussetzungen, die der Verordnungsgeber für die Aufnahme einer Erkrankung in die Liste zu beachten hat, damit die Feststellung eines generellen Ursachenzusammenhangs (vgl. BSG, Urteile vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - und vom 20. Juli 2010 - B 2 U 19/09 R - jeweils juris).

    Die Feststellung einer Wie-Berufskrankheit ist somit von dem Vorliegen folgender Voraussetzungen abhängig (vgl. auch Urteil des erkennenden Senats vom 20. September 2011 - L 3 U 30/05 - juris - sowie BSG, Urteil vom 20. Juli 2010, a. a. O.):.

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